Nach Euro-"Nein": Europa reagiert betont gelassen

16. September 2003, 17:50
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Reaktionen zwischen Enttäuschung und Hoffen auf eine künftige Revision der Entscheidung - Schweden: Deutschland und Frankreich mit verantwortlich

Stockholm/Brüssel - Die überraschend starke Ablehnung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro durch Schweden bei der Volksabstimmung am Sonntag hat bei der EU und in den einzelnen europäischen Staaten größtenteils betont gelassene Reaktionen hervorgerufen. Die Europäische Kommission zeigte sich zuversichtlich, dass die schwedische Regierung das Euro-Projekt am Leben erhalten werde. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi war allerdings vom Ausmaß der Ablehnung überrascht. In Dänemark und Großbritannien sahen Politiker durch das schwedische Ergebnis keine Auswirkungen auf die Stimmung in ihren jeweiligen Ländern. Beide Staaten verzichten bisher ebenfalls auf die europäische Gemeinschaftswährung.

Prodi: "Nicht in diesem Ausmaß"

In einer Stellungnahme zum Ausgang des Referendums erklärte die EU-Kommission am Sonntagabend in Brüssel, die europäische Gemeinschaftswährung werde auch weiterhin der Wirtschaft der Euro-Zone Vorteile bringen. Die Kommission hoffe daher auf eine Revision der Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi sagte in einer ersten Stellungnahme: "Ich war auf ein Nein vorbereitet, aber nicht in diesem Ausmaß." EU-Währungskommissar Pedro Solbes erklärte, eine Zustimmung Schwedens zum Euro wäre an den Finanzmärkten positiv für die Gemeinschaftswährung gewesen.

Duisenberg: "Keine Auswirkung auf EZB

Wim Duisenberg, der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), zeigte sich unbeeindruckt. "Das Ergebnis der Volksabstimmung wird keinerlei Auswirkung auf die Europäische Zentralbank oder ihre Tätigkeit und auch nicht auf den Stellenwert des Euro haben", so Duisenberg in einer schriftlichen Stellungnahme.

Britisches Euro-Referendum

Der Fraktionschef der regierenden Labour-Partei in Großbritannien, Peter Hain, sagte, das Ergebnis habe keinen Einfluss auf den Zeitplan für einen etwaigen britischen Volksentscheid. Eine derartige Entscheidung würde ausschließlich nach Maßgabe der wirtschaftlichen Interessen des Landes getroffen. Ein enger Vertrauter von Premierminister Tony Blair, Lord Haskins, zeigte sich dagegen "sehr pessimistisch" über die Wahrscheinlichkeit, dass das britische Euro-Referendum noch vor der kommenden Unterhauswahl stattfinden werde. Diese muss spätestens im Mai 2006 stattfinden.

Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen sagte, man könne Dänemark und Schweden wegen dem unterschiedlichen Verhältnis der jeweiligen Währung zum Euro "nicht in einen Topf werfen". Rasmussen wollte sich nicht auf Spekulationen einlassen, inwieweit Dänemark eine weitere Abstimmung über den Euro durchführen könnte.

Hoffen auf Revision

Österreichs Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) bedauerte das Nein der Schweden zum Euro. Sie sehe es "aber keinesfalls als Rückschlag für den Euro", so die Außenministerin in einer Aussendung. Sie hoffe, "dass sich Schweden bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit für den Euro entscheiden wird". Deutschlands Kanzler Gerhard Schröder tröstete sich ebenfalls mit der Möglichkeit eines späteren Euro-Beitritts Schwedens.

Finnlands Ministerpräsident Matti Vanhanen sagte, das Nein im Nachbarland zum Euro sei aus finnischer Sicht "nicht dramatisch". "Die finnischen Unternehmen sind es gewohnt, dass Finnland und Schweden verschiedene Währungen haben. So ist es immer gewesen und jetzt bleibt es dabei", sagte Vanhanen am späten Sonntagabend in Helsinki.

Vanhanen machte, ebenso wie in Schweden Ministerpräsident Göran Persson und Finanzminister Bosse Ringholm, das Versagen Deutschlands und Frankreichs beim Einhalten des Europäischen Stabilitätspaktes für das Scheitern der schwedischen Abstimmung mit verantwortlich.

Laut vorläufigem Endergebnis stimmten die Schweden mit 56,1 zu 41,8 Prozent gegen die Einführung des Euro. Die Beteiligung an der mit Spannung erwarteten Volksabstimmung fiel mit 81,2 Prozent hoch aus. Überschattet wurde das Referendum von dem tödlichen Messerattentat auf Außenministerin Anna Lindh am Mittwoch vergangener Woche. Der Mordanschlag ist weiterhin ungeklärt. (APA)

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