IAEO setzt Iran Frist zur Offenlegung des Atomprogramms

13. September 2003, 19:28
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Bis Ende Oktober - Iranische Delegation lehnt Ultimatum ab und verlässt aus Protest Saal

Wien - Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) hat dem Iran am Freitagnachmittag eine Frist bis 31. Oktober zur Offenlegung seines Atomprogramms gesetzt. Die Resolution wurde ohne Abstimmung angenommen.

Die iranische Delegation bei der IAEO-Gouverneursratssitzung in Wien hatte zuvor nach der Abgabe ihres Statements aus Protest den Saal verlassen. "Wir lehnen das Ultimatum in diesem Entwurf ab", hieß es in der Stellungnahme des Irans.

In der Resolution der IAEO werden dem Iran keine Sanktionen angedroht. Die iranische Delegation hatte zuvor in ihrem Statement die USA scharf kritisiert. Es sei "kein Geheimnis", dass die US-Administration "die Idee einer Invasion eines anderen Territoriums unterhalte", nachdem sie die gesamte Nahost-Region neu formen wollte. "Meine Delegation möchte an dieser Resolution keinen Anteil haben", so der iranische Vertreter. Die iranische Delegation lehne die Resolution ab.

Die USA wollten ursprünglich eine Resolution durchbringen, in der Teheran der Bruch des Atomwaffensperrvertrages vorgeworfen wird, wofür jedoch keine ausreichende Mehrheit vorhanden war.

Iran will Zusammenarbeit mit IAEO prüfen

Der Iran kündigte in Reaktion auf die Resolution eine gründliche Überprüfung seiner Zusammenarbeit mit der Behörde an. Sollte die Regierung des Iran nicht den Auflagen der IAEO nachkommen, könnte dies dem UNO-Sicherheitsrat gemeldet werden, der dann über Sanktionen entscheiden müsste.

Die USA werfen dem Iran vor, nach Atomwaffen zu streben und hatten ursprünglich von der IAEO wesentliche härtere Maßnahmen verlangt. Der Iran hat die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, sein Atomprogramm diene der Stromgewinnung. Die IAEO hat bei ihren Kontrollen im Iran Spuren von waffentauglichem angereicherten Uran entdeckt. Der Iran erklärte den Fund mit Geräten, die in den 80er Jahren auf dem Schwarzmarkt im Ausland gekauft worden seien. (APA)

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