Entwicklungs- organisationen: "WTO ist antidemokratisch"

15. September 2003, 17:20
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Ärmste Länder der Welt können sich nicht gegen die Reichsten durchsetzen

Wien - Mehrere Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben der Welthandelsorganisation WTO vorgeworfen, "antidemokratisch" zu arbeiten. Dies hindere die ärmsten Länder daran, sich gegen die reichen Staaten zur Wehr zu setzen, erklärten die Organisationen Oxfam, Greenpeace und Third World Network am Mittwochabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris. Auch bei der Ministerkonferenz der WTO in Cancun hätten die Delegationen kleiner Länder "nach jetzigem Stand der Dinge keine Chance, ihre Interessen bei der WTO zu verteidigen, weil sie systematisch von wichtigen Verhandlungen ausgeschlossen werden", sagte Martin Kohr von Third World Network.

Dies sei schon bei der WTO-Konferenz in Doha im Jahr 2001 so gewesen, sagte Kohr weiter. Das damalige Treffen sei um einen Tag verlängert worden, als mehrere Entwicklungsländer sich geweigert hätten, Verhandlungen über den Schutz von Investionen aufzunehmen. In der Folge habe eine Gruppe von nur 20 Ministern eine Nachtsitzung eingelegt und die Doha-Erklärung einschließlich der Verpflichtung zu Verhandlungen über Investitionen verabschiedet.

Marcelo Furtado von Greenpeace kritisierte, dass die Europäische Union (EU) und die USA massiv Druck auf die Delegierten kleiner Länder ausübten, um sie auf ihre Linie zu bringen. Oxfam-Vertreter Jeremy Hobbs sprach von "Drohungen an die Adresse von Entwicklungsländern", der Ende August gefundenen Einigung über den Zugang armer Staaten zu Medikamenten zuzustimmen. Diese wird es nach Einschätzung der Hilfsorganisation Ländern ohne eigene Medikamentenproduktion nicht ermöglichen, billige Arzneikopien (Generika) im Ausland zu kaufen, um Epidemien wie Aids oder Malaria zu bekämpfen. (APA/AP)

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