Giscard warnt vor Scheitern der EU-Verfassungsdebatte

12. September 2003, 20:49
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Präsident des EU-Konvents berichtet von mehr als 1000 Änderungsvorschlägen

Berlin - Der Präsident des EU-Konvents, Valery Giscard d'Estaing, hat vor einem Scheitern der EU-Verfassungsdebatte gewarnt. Der Vorschlag des Konvents sei ein "ausgewogenes zerbrechliches Ganzes", sagte der französische Ex-Präsident am Dienstag in Berlin.

"Wenn ich an einem Stück rüttle, dann wird das Ganze zusammenbrechen", sagte Giscard bei einer Konferenz der deutschen Botschafter im Außenministerium. Im Anschluss wollte er mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammentreffen.

Auch Außenminister Joschka Fischer warnte vor Änderungen. Der Konvent-Vorschlag sei ein "ausbalancierter Text" mit einer "inneren Kohärenz". Dies müsse auch die EU-Regierungskonferenz berücksichtigen.

Die Staats- und Regierungschefs treffen sich am 4. Oktober in Rom. Bis Jahresende wollen sie den endgültigen Verfassungstext ausarbeiten. Vor allem die kleineren EU-Länder, darunter auch Österreich, wollen das Konvent-Paket nochmals aufschnüren.

Giscard sagte dazu, es habe im Konvent mehr als 1000 Änderungsvorschläge gegeben. "Es gibt keinen Vorschlag zur Verfassung, der nicht bereits debattiert worden ist." (APA/dpa)

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    Valery Giscard d'Estaing: "Wenn ich an einem Stück rüttle, dann wird das Ganze zusammenbrechen"

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