VP-Kukacka: "Frühwarnsystem" unnötig

11. September 2003, 19:53
3 Postings

ÖVP und Grasser dementieren unzureichende Information der FPÖ in Sachen Voest - Regierungsnoten von "sehr zufrieden" bis "arbeitsfähig"

Wien - Finanzminister Karl-Heinz Grasser glaubt "überhaupt nicht", dass er die FPÖ im Zusammenhang mit der voestalpine-Privatisierung zu wenig informiert hat. "So umfassend wie zur Voest habe ich noch nie informiert", meinte Grasser am Dienstag vor dem Ministerrat. Zudem verwies Grasser darauf, dass auch Vizekanzler Herbert Haupt (F) für eine 100-prozentige Privatisierung eintrete.

Haupts Bewertung des Koalitionsklimas (vier minus) wollten weder Grasser noch seine anderen Regierungskollegen kommentieren. "Ich gebe keine Noten", gab Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) die Linie vor. Auch andere Fragen zum Koalitionsklima wurden eher knapp beantwortet. Die Einschätzung reichte von "sehr zufrieden" (VP-Landwirtschaftsminister Josef Pröll) bis "arbeitsfähig", aber "wenn's besser wird soll's mir recht sein" (FP-Infrastrukturminister Hubert Gorbach).

Ähnlich zurückhaltend gab man sich zum koalitionsinternen Frühwarnsystem. So meinte etwa VP-Klubobmann Wilhelm Molterer, dies sei etwas ganz normales: "Wenn jemand ein Problem erkannt hat und auf sich zukommen sieht, wird er es dem Partner sagen."

Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka (V) meinte dazu: "Ich glaube, wir brauchen kein Frühwarnsystem, sondern wir haben das Telefon und wir reden miteinander." Ein wenig Selbstkritik in Zusammenhang mit der voest übte Finanz-Staatssekretär Alfred Finz (V): "Das Problem wurde vielleicht von unserer Seite als nicht so brisant erkannt." (APA)

Share if you care.