Verpflichtende Sprachkurse: Innenministerium dementiert "Flop"

10. September 2003, 17:52
21 Postings

Strasser räumt 136 Stornierungen ein - Zahl jedoch "kein tauglicher Indikator"

Wien - Nur langsam laufen die seit Jahresbeginn für Zuwanderer im Rahmen der "Integrationsvereinbarung" verpflichtenden Sprachkurse an. Bis zum 25. Juli wurden 44 Kurse mit 135 Teilnehmern abgeschlossen, gab Innenminister Ernst Strasser (V) in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von SP-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni bekannt. Weitere 66 Kurse mit 255 Teilnehmern waren zu diesem Zeitpunkt im Laufen. 136 angebotene Kurse wurden in der ersten Jahreshälfte allerdings auch storniert.

Alle Neuzuwanderer und ausländische Arbeitnehmer, die nach dem 1. Jänner 1998 nach Österreich gekommen sind, müssen binnen vier Jahren eine Deutsch- und Landeskundeprüfung absolvieren. Ansonsten erlischt ihre Aufenthaltsgenehmigung. In den ersten 18 Monaten beteiligt sich der Bund noch mit 50 Prozent an den Kosten, danach sinkt der Anteil auf 25 Prozent. Bei Nicht-Absolvierung werden in weiterer Folge Geldstrafen verhängt und die Niederlassungsbewilligung wird nicht verlängert. Nach vier Jahren muss der Betroffene in jedem Fall das Land verlassen.

Die hohe Zahl der stornierten Kurse ist für Parnigoni ein Beweis für die "Untauglichkeit" der Integrationsvereinbarung. Offensichtlich seien die Kurse für viele Migranten zu teuer, "das Angebot scheint nicht zu stimmen". Parnigoni sprach von "Husch-Pfusch".

Im Innenministerium will man freilich nicht von einem "Flop" sprechen. Da das Gesetz einen mehrjährigen Erfüllungszeitraum vorsehe, sei die Zahl der Kurse und Teilnehmer nach etwas mehr als einem halben Jahr "kein tauglicher Indikator für die Evaluierung der Spracherwerbsmaßnahmen". Insgesamt sind im Zeitraum Jänner bis Juni 2003 bereits 4.595 Personen die Integrationsvereinbarung eingegangen, heißt es in der Anfragebeantwortung. 134 Zuwanderer davon haben sie bereits erfüllt. "Das spricht ja Bände", sagte Parnigoni dazu. (APA)

Share if you care.