Der Reim auf die Geschichte

7. Jänner 2000, 21:35

Nordirland zwischen Optimismus und Hoffnung

Die Franzosen sagen, Optimist sei jemand, der ein Problem nicht in seiner ganzen Tragweite erkennt. Die Ereignisse in Nordirland vom Dezember 1999 widerlegen diese zynische Definition. Einer der hartnäckigsten Konflikte Europas nähert sich einem guten Ende, nachdem die letzten Schritte des im April 1998 unterzeichneten und durch ein Referendum in beiden Teilen Irlands bestätigten Belfaster Abkommens in Kraft gesetzt wurden. Wesentliche verfassungsrechtliche Reformen haben die britisch-irischen Beziehungen in einer Art und Weise verändert, die für andere Konflikte innerhalb und außerhalb Europas richtungsweisend sind.

Irlands Nobelpreisträger für Literatur Seamus Heaney unterscheidet zwischen dem Optimismus als Wunsch auf eine bessere Zukunft und der Hoffnung als einer vernunftbegründeten Erwartung, dass diese tatsächlich eintrifft. "Hope and history", so meinte er, würden sich in diesem Fall reimen. Nach den letzten bedeutsamen Ereignissen schwebt Nordirland irgendwo zwischen Optimismus und Hoffnung.

Am 2. Dezember wurde der Nord-Süd-Rat, paritätisch zusammengesetzt aus Vertretern der Regierung in Dublin und Belfast sowie aller öffentlicher Bereiche mit Sitz in Belfast, gegründet. Die politischen Entscheidungen wurden von London an die nordirische Provinzregierung zurückgegeben. Die Regierung Irlands gab ihren territorialen Anspruch auf Nordirland auf. Das Übereinkommen beruht auf dem Grundsatz, Nordirland werde so lange verfassungsmäßig Teil des Vereinigten Königreichs sein, bis eine Mehrheit der Bürger sich für eine Vereinigung mit Irland entscheidet.

Bilaterale Körperschaften regeln Angelegenheiten, die Nordirland und Irland betreffen. Ein neuer Britisch-Irischer-Vertrag und der Britisch-Irische-Rat sind das Forum der souveränen Regierungen und der von London unabhängigen Exekutive. Die Irische Republikanische Armee (IRA), Sinn Féins paramilitärische Fraktion, hat einen Mittelsmann bestellt, der mit einem unabhängigen Gremium über die Entwaffnung paramilitärischer Gruppen in Irland verhandelt.

Die Ulster Unionist Party stimmte für ein Reformpaket, das der Ex-US-Senator George Mitchell während einer zehnwöchigen Revision des Belfaster Abkommens ausgearbeitet hatte. Allerdings war das Ergebnis von 57 zu 43 Prozent erst erreicht, als der gemäßigte Unionist David Trimble die Bedingung hinzufügte, die Entwaffnung der IRA müsse spätestens Februar 2000 einsetzen.

In der symbolträchtigen Choreographie des Friedensprozesses ist diese Forderung nach Ansicht der IRA ein Verstoß gegen ihre freiwillig getroffene Entscheidung, die Waffen- und Sprengstofflager aufzulösen; diese erachten sie jedoch als notwendig, um das psychologisch-politische Stigma einer Kapitulation abzuwenden. Tatsächlich basiert der Friedensprozess auf einer militärischen Pattsituation zwischen der irischen Untergrundorganisation und der britischen Polizei, die 1994 zur Feuereinstellung und dem Übereinkommen führte, Sinn Féin und die protestantisch-unionistischen Extremisten in die Verhandlungen einzubeziehen.

Bedingungen der IRA

Die Bereitschaft der IRA, bis Mai 2000 abzurüsten, hängt vom Inkrafttreten des gesamten Belfaster Abkommens ab, einschließlich der Entmilitarisierung durch die britische Armee; einer radikalen Reorganisation der Royal Ulster Constabulary (bewaffnete Polizei der Provinz); einer effizient arbeitenden, von London unabhängigen Verwaltung mit Hilfe grenzüberschreitender Körperschaften; der Freilassung politischer Gefangener; der Reformen für Gleichberechtigung und anderer kultureller Angelegenheiten. Es steht also nur wenig Zeit zur Verfügung, um zu zeigen, dass der Friedensprozess erfolgreich ist.

Viele kritische Unionisten erachten die IRA-Entwaffnung als notwendig - eine Bedingung, die den Prozess stören könnte. Die Vorstellung, eine von einer Privatarmee unterstützte Partei würde in der Regierung vertreten sein und nordirische Ministerien leiten, ist für sie unerträglich. Sinn-Féin-Führer wiederum befürchten, dass eine erzwungene Abrüstung die IRA spalten könnte, was zur Bildung paramilitärischer Splittergruppen führt, die entschlossen sind, das Abkommen zu sabotieren.

Die nächsten Monate werden zeigen, ob der politische Wille vorhanden ist, diese Hürden zu überwinden. Die öffentliche Meinung in beiden Teilen Irlands und die überwältigend ausgleichende Anteilnahme von außen auf den Friedensprozess sind gleichzeitig Stütze und Druck, ihn erfolgreich zu Ende zu führen. Die neuen Institutionen sind seine Schwungkraft.

Rolle der USA

Von entscheidender Bedeutung ist die Rolle der USA. Präsident Clinton erkannte, dass sich mit dem Ende des Kalten Krieges die besonderen Beziehung zu Großbritannien ändern würden, durch die es der US-Regierung bisher unmöglich war, in die Nordirland-Frage entscheidend einzugreifen, trotz des politischen Einflusses der irisch-amerikanischen Wählerschaft. Seine Entscheidung von 1994, Gerry Adams nach Washington einzuladen, erfolgte trotz heftiger Ablehnung der Briten. Damit hatte Clinton allerdings eine günstige Ausgangsposition für weitere Verhandlungen geschaffen, auf der George Mitchells geschickte Diplomatie aufbauten konnte.

Mit seiner Rede vom 9. November 1990 drückte der damalige Außenminister für Nordirland, Peter Brooke, klar und deutlich aus, wie bedeutungsvoll das Ende des Kalten Kriegs für Irland war, als er feststellte, dass "die britische Regierung keine eigennützigen oder strategischen Interessen an Nordirland hat". Interessen, die jahrhundertelang die Beziehungen der beiden Länder prägten. Margaret Thatcher hatte eine derartige öffentliche Erklärung vor 1989 vermieden, da nukleare U-Boote in den Küstengewässern Nordirlands die Atlantikflanke kontrollierten. Dank dieser geopolitischen Entwicklungen konnte der nordirische Führer der Nationalisten, John Hume, Sinn Féin von der Möglichkeit einer friedlichen Lösung überzeugen.

Parallelen zu Irland

1989 fielen in Mittel- und Osteuropa die Diktaturen, die Zeit politischer und wirtschaftlicher Reformen setzte ein. Dieses Jahr deckte auch die historischen Parallelen zwischen Irlands nationaler Frage und jenen Nationalismen auf, die nach 1989 wieder an die Oberfläche kamen. Alle waren sie das Resultat einer postimperialen Ordnung nach dem Ersten Weltkrieg. Größe und Rolle nationaler Minderheiten in Irland und Osteuropa sind ebenso vergleichbar, wie die Nationalismen der im Ausland lebenden Minderheiten und die damit verbundenen grenzüberschreitenden Übereinkommen.

Das Abkommen von Belfast wäre ohne den Rahmen einer größeren europäischen Identität, ohne die politische und völkerrechtliche Neuordnung Europas nicht möglich gewesen. Sie vermittelte den irischen Nationalisten im Norden wie im Süden das nötige Vertrauen für Kompromisse in Fragen der Souveränität, inklusive verschiedener nationaler Identitäten und Zugehörigkeiten. Hilfreich war die Tatsache, dass durch die europäische Integration die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Irland und Großbritannien in ein normaleres Verhältnis gegenseitiger Abhängigkeiten zwischen kleinen und großen Nachbarn übergegangen waren. Dieser Prozess fand auch in vielen Teilen des Kontinents große Resonanz.

Paul Gillespie ist Auslandsredakteur der "Irish Times". Er war 1998 Milena Jesenska Fellow am Wiener Institut für die Wissenschaft vom Menschen, wo er vergleichende Studien über multiple politische Identitäten in Irland und Osteuropa durchführte.
©Project Syndicate, Prag 1999

Nach der Bestätigung des Abkommens von Belfast ist ein Ende des Konflikts um Nordirland in Sicht: Paul Gillespie zeigt die politischen Hintergründe auf und bezeichnet die Entwicklung des Friedensprozesses als richtungsweisend.
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