Zurück zur alten ÖVP

19. September 2003, 18:20
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Von Conrad Seidl

Kurze Zeit hat es so ausgesehen, als wäre aus der ÖVP eine Partei geworden, die konsequent ihren Weg geht - weil dieser identisch ist mit dem Weg ihres Obmanns. Dieser Eindruck ist nicht nur durch den sich aufdrängenden Vergleich mit der FPÖ entstanden, sondern mindestens ebenso durch den Vergleich mit dem Bild, das die ÖVP nach 1970 geboten hatte.

Wann immer ein Karl Schleinzer oder Josef Taus, ein Alois Mock oder Josef Riegler politische Linien vorzugeben versuchten, fand sich ein Landeshauptmann oder Bündeobmann, der öffentlich erklärte, dass es so doch bitte wirklich nicht gehe. Dass man alles ganz neu diskutieren müsse. Mit Rücksicht auf Länder; oder Berufsgruppen; oder einfach handelnde Personen.

Hermann Withalm, der erste schwarze Oppositionschef, hat dieses Ränkespiel Anfang der Siebzigerjahre nur wenige Monate ausgehalten - Erhard Busek Anfang der Neunzigerjahre immerhin einige Jahre. Dann kam Wolfgang Schüssel. Er schaffte erstens die für ihre Obmanndebatten berüchtigten "Dreikönigstreffen" ab und ergriff zweitens die Chance, Kanzler zu werden - und plötzlich war Ruhe in der Partei.

Aber damit ist es offensichtlich vorbei. Konnte der innerparteiliche Unmut über den blauen Regierungspartner im Lichte von Schüssels Erfolgen noch niedergestimmt werden, so mucken jetzt die Landespolitiker wegen des Voest-Verkaufs auf. Da wünschte sich Tirols Herwig van Staa, dass die Privatisierung "auch im Parteivorstand besprochen worden wäre"; und Salzburgs Franz Schausberger sagt, man sei "inhaltlich zu forsch vorgegangen". Dabei gibt es die inhaltliche Festlegung der ÖVP längst - nämlich seit dem Parteivorstand am 28. Februar dieses Jahres. Dass das jetzt nicht mehr in der ganzen Partei akzeptiert wird, ist ein Zeichen dafür, dass die Parteiführung geschwächt ist - und Verhaltensmuster dulden muss, über die schon Withalm und Taus, Mock, Riegler und Busek gestolpert sind. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 8.9.2003)

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