"Frühwarnsystem" für parteiliche Stimmungskurven

9. September 2003, 16:03
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ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka bestätigt Sirenen-Abmachung vor nervlicher Überreizung

Wien - ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka bestätigt, dass die Koalitionspartner ein "Frühwarnsystem" für umstrittene Fragen vereinbart haben. Konkret bedeute dies, den jeweiligen Partner rechtzeitig darauf aufmerksam zu machen, wenn eine Entwicklung zu einer Belastung werden könnte, so Lopatka am Samstag im Ö1-"Mittagsjournal". Man habe zuletzt im Zusammenhang mit der Voest-Privatisierung gesehen, dass es zu einer "spannungsgeladenen Situation" gekommen ist, "dem versucht man jetzt zeitgerecht entgegen zu wirken".

Von dem "Frühwarnsystem" hatte am Freitagabend Vizekanzler FPÖ-Obmann Herbert Haupt gesprochen. Zur Frage, ob auch Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider in das Frühwarnsystem eingebunden sei, sagte nun Lopatka: "Der Partner des Regierungsprogramms ist FPÖ-Bundesobmann und Vizekanzler Herbert Haupt." Wichtige Entscheidungen seien "Chefsache", und hier gelte: "Chefsache heißt Schüssel - Haupt." (APA)

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