Pröll rechnet mit Verhandlungsabschluss in Cancun

9. September 2003, 19:12
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GAP-Reform muss Leitlinie für Verhandlungen sein - Ziel Österreichs: Umweltprogramm absichern

Wien - Landwirtschaftsminister Josef Pröll (V) zeigte sich am Freitag bei einer Vorschau auf die fünfte WTO-Ministerkonferenz in Cancun zuversichtlich, bei der Verhandlungsrunde zu einem Ergebnis zu kommen. Die europäischen Agrarminister hätten mit der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) jene landwirtschaftlichen Förderungen bereits substanziell reduziert, die eine handelsverzerrende Wirkungen hatten. Damit habe Europa wieder Dynamik in die WTO-Landwirtschaftsverhandlungen gebracht und sich in eine offensivere Verhandlungsposition manövriert.

Notwendige Verhandlungsprioritäten sieht Pröll im Schutz des heimischen Marktes für sensible Produkte wie Zucker, Milch, Butter oder Rindfleisch, einem Gleichschritt zwischen der EU und den USA bei der Reduzierung von Exportförderungen, in der Absicherung von an Umweltstandards gebundenen Förderungen und in der Berücksichtigung nicht kommerzieller Aspekte der Landwirtschaft wie zum Beispiel Lebensmittelsicherheit, Versorgungssicherheit oder Umwelt- und Tierschutz.

Doha-Runde

Die Landwirtschaft gilt als das schwierigste und zugleich wichtigste Thema der Doha-Runde, wie die gegenwärtigen Verhandlungen auch genannt werden. Die Industrieländer stecken ihrer Landwirtschaft im Jahr rund 300 Mrd. Dollar (277 Mrd. Euro) an Subventionen. Dazu haben die EU und die USA nun Vorschläge für einen phasenweisen Abbau von Exportsubventionen, Zöllen und interner Stützung vorgelegt, der aber etwa den 14 Ländern der exportorientierten "Cairnsgruppe", die sich für eine vollkommene Abschaffung aller Exportsubventionen und internen Stützungsmaßnahmen ausspricht, nicht weit genug geht. Zu diesen Ländern gehören Argentinien, Brasilien, Chile, Kanada, Neuseeland und Uruguay.

Die EU, Japan oder Südkorea fordern eine Berücksichtigung der Multifunktionalität der Landwirtschaft, darunter den Konsumenten- und Umweltschutz sowie eine Erweiterung des Schutzes geographischer Namen auf alle Produkte, wie etwa Parmaschinken.

Von den Resultaten bei den Agrarverhandlungen machen mehrere Länder, darunter Brasilien, Mexiko, Argentinien und Indien, eine Zustimmung bei anderen Themen abhängig. (APA)

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