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Einige tausend Globalisierungsgegner haben am Samstag an einem Protestzug gegen den informellen EU-Außenministergipfel in der norditalienischen Ortschaft Riva del Garda teilgenommen. Dutzende von Personen blockierten die Straße "Gardesana", die Autos, die die Delegierten in ihren Hotels abholen mussten, wurden aufgehalten, berichtete das italienische Staatsfernsehen RAI.

Am Protest beteiligte sich auch Giuliano Giuliani, Vater des Globalisierungsgegners Carlo Giuliani, der bei schweren Krawallen am Rande des G-8-Gipfels in Genua im Juli 2001 erschossen worden war.

Foto: EPA/ANSA/ALABISO

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Nach Angaben von Augenzeugen waren rund 500 Demonstranten auf der Straße. Wegen der Straßenblockaden kam es in Riva zu einem vier Kilometer langen Stau. Wegen der Straßenblockaden kam es in Riva zu einem vier Kilometer langen Stau. Einige Autos wurden mit Slogans wie "No WTO" besprayt. Trotz der Straßenblockaden konnten die Delegationen das Kongresszentrum erreichen, in der die Tagung stattfindet.

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Bei dem Protesten ist es auch zu ersten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Vereinzelt setzte die Polizei Schlagstöcke ein, um Demonstranten von einem Marsch auf das wenige hundert Meter vom Stadtzentrum entfernte Tagungsgelände abzuhalten. Überwiegend blieben die Proteste der Globalisierungsgegner in dem Touristenort Riva del Garda jedoch friedlich.

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Nicht nur zu Land, auch zu Wasser brachten die Demonstranten ihre Kritik zum Ausdruck. "Wir wollen gegen ein Europa protestieren, in dem die zivilen Rechte vor dem Gesetz des Neokapitalismus kapitulieren müssen", betonte ein Sprecher der Globalisierungskritiker.

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"Das Entwicklungsmodell der EU fördert Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit statt universale Rechte, ständigen Krieg statt Frieden", sagte Mario Bersani, Mitglied der globalisierungskritischen Bewegung "Attac", die für die Streichung der Schulden der Dritte-Welt-Länder kämpft.

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Doch auch die Boote wurden von der Polizei gestoppt. Die Polizeipräsenz in der italienischen Kleinstadt ist wie bei jedem Gipfel deutlich verstärkt worden.

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Die Aktivisten protestieren gegen Maßnahmen zum Schutz des europäischen Agrarsystems, die die Wirtschaft der Dritte-Welt-Länder benachteiligen würden. Sie beziehen auch Stellung gegen die Privatisierung im Schul- und Gesundheitswesen und gegen die "Übermacht der Welthandelsorganisation (WTO), die Beschlüsse von internationaler Bedeutung fasst, obwohl sie über kein demokratisches Mandat verfügt."

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Auch mit von der (Demo-)Partie war der Chef der norditalienischen No Global-Bewegung, Luca Casarini (links im Bild). Größere Demonstrationen wurden allerdings für Samstag erwartet. Die italienische EU-Ratspräsidentschaft entsandte ein Großaufgebot von etwa 3.000 Sicherheitskräften zu dem zweitägigen Ministertreffen in Riva del Garda.

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Aus Sicherheitsgründen hatte Gastgeber Italien die Anreise der Minister von der Seeseite aus mit dem Boot organisiert. Einige Minister wurden mit ihren Delegationen per Hubschrauber in den Urlaubsort gebracht. Der Straßenverkehr war bereits seit Donnerstag weiträumig abgesperrt.(APA/sof)