Krise als Normalzustand

14. September 2003, 19:35
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Von Eva Linsinger

Ein ganz normaler Tag aus dem Leben dieser Koalition. Die FPÖ fordert energisch und öffentlich einen Sonderministerrat zur Voest-Privatisierung ein. Die ÖVP lehnt, ebenfalls energisch und öffentlich, ab. Die FPÖ schmollt, öffentlich, versteht sich, weil der böse Koalitionspartner schon wieder die blauen Vorstellungen ignoriert.

Und schlägt beinhart zurück: Ohne den Koalitionspartner zu informieren, zitieren Vizekanzler und Justizminister die ÖIAG-Vorstände zu sich, um ihnen mit "Konsequenzen" zu drohen, falls die ÖIAG nicht den Wünschen der FPÖ-Spitze folgt. Diese Wünsche unterscheiden sich zwar diametral von den Vorstellungen der ÖVP - haben sich aber immerhin schon zwei ganze Tage lang nicht verändert. Das mag bei jeder anderen Partei eine Selbstverständlichkeit sein, bei der FPÖ und ihrem Zickzackkurs ist das hingegen die Ausnahme. Ist doch der Ausnahmezustand bei dieser Partei die Normalität.

Und ein normaler Tag im Leben dieser Koalition kommt nicht ohne Krise aus. Kaum ist die Pensionsreform-Krise mit Hängen und Würgen überstanden, beginnt schon der Streit um die Steuerreform. Untermalt wird die permanente Erregung von nicht enden wollenden Obmanndebatten in der FPÖ und den kleineren oder größeren Korrekturen am Regierungskurs, die Leider-nein-Obmann Jörg Haider ständig von Noch-immer-Obmann Herbert Haupt verlangt. Auch der FPÖ-Kurswechsel zur Voest wurde nach einem Haider-Zwischenruf verkündet und von Haider-Freund Dieter Böhmdorfer exekutiert.

Kann noch jemand das chaotische blaue Tohuwabohu ernst nehmen? Muss noch jemand das absurde Taumeln von einer Krise in die nächste ernst nehmen? - Zumindest der ÖVP bleibt nichts anderes übrig, auch wenn sie sich verzweifelt bemüht, Koalitionskrisen totzuschweigen und zu ignorieren. Weil die Krise schon Normalität ist. Wenn auch nur für diese Regierung. (DER STANDARD, Printausgabe 5. 9. 2003)

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