Neues Verfahren gegen Pinochet abermals abgewiesen

28. August 2003, 20:17
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Ex-Diktator sollte wegen Verschwindens von Kommunisten angeklagt werden

Santiago - Ein neuer Versuch, den früheren chilenischen Diktator Augusto Pinochet wegen Menschenrechtsverletzungen anzuklagen, ist gescheitert. Das Berufungsgericht in Santiago lehnte einen entsprechenden Antrag der Kommunistischen Partei am Mittwoch mit 15 zu 8 Stimmen ab. Die Kläger hatten gefordert, die Immunität des ehemaligen Juntachefs aufzuheben und ihn wegen des Verschwindens von zwölf führenden Kommunisten während seiner Regierungszeit von 1973 bis 1990 zur Rechenschaft zu ziehen.

Der Oberste Gerichtshof Chiles hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass der 87-Jährige gesundheitlich zu angeschlagen sei, um einen Prozess durchstehen zu können. Gleichwohl hatte die Kommunistische Partei das jüngste Verfahren angestrengt. Das Urteil löste allerdings keine Überraschung aus. Pinochet musste dafür auch nicht vor Gericht erscheinen. Während seiner Militärdiktatur wurden nach Schätzungen der nachfolgenden Regierung etwa 3.200 Menschen aus politischen Gründen umgebracht, mehr als 1.000 verschwanden. (APA/AP)

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