Haupt denkt über Teilprivatisierung des ORF-Fernsehens nach

26. August 2003, 14:44
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Einen Kanal "über Joint-Ventures zu privatisieren" wäre "vertretbare Idee" - "Schlussstein" der ORF-Reform noch nicht gesetzt

Wieder einmal kommt von FPÖ-Seite das Thema einer Teilprivatisierung des ORF aufs Tapet. FPÖ-Bundesobmann Herbert Haupt denkt in der am Mittwoch erscheinenden Ausgabe der Fernseh-Illustrierten "tv-media", darüber nach, "das öffentlich-rechtliche ORF-Programm auf einen Kanal zu beschränken und den zweiten Kanal über Joint-Ventures zu privatisieren". Dies sei eine "durchaus vertretbare Idee", so Haupt. Die überraschte Reaktion von VP-Seite: "Das ist neu für uns", hieß es im Büro von Medienstaatssekretär Franz Morak (V) auf APA-Anfrage. "Wir warten gespannt auf die Vorschläge der FPÖ."

"Wir sind dabei, Korrekturen durchzuführen"

Die ORF-Reform - das derzeit geltende Gesetz wurde 2001 beschlossen - sei "in der damaligen Situation nicht optimal gelaufen", so Haupt. "Wir sind dabei, Korrekturen durchzuführen. Aber eine Zehn-Prozent-Partei kann nicht alles erreichen." Die FPÖ sei stets dafür eingetreten, "das Monopol des ORF abzuschwächen". Man sei zwar "eine Etappe weitergekommen. Aber der Schlussstein ist noch nicht gesetzt". Haupt kritisiert in diesem Zusammenhang unter anderem "die subtile Umgehung der Werbeverbote durch den ORF".

Eine Teilprivatisierung des ORF war im Zuge der heftigen Debatten rund um die ORF-Reform immer wieder ins Spiel gebracht worden - zumeist vom damaligen FPÖ-Klubobmann und -Mediensprecher Peter Westenthaler, im Vorjahr auch von der damaligen FPÖ-Obfrau Susanne Riess-Passer. Auch der Vorsitzende des Stiftungsrats, Klaus Pekarek, hatte Anfang des vergangenen Jahres ein "Nachdenken" über eine Privatisierung angeregt. Von ÖVP-Seite war zu solchen Äußerungen stets ein lautes "Nein" zu hören. (APA)

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    Herbert Haupt: "Wir sind dabei, Korrekturen durchzuführen."

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