Berliner NPD-Chef wegen Rechtsrock-CD für Schüler verurteilt

16. Mai 2014, 19:42
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Zu Hass und Gewalt gegen Menschen ausländischer Herkunft aufgerufen

Berlin - Der Berliner NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke ist erneut wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Er hatte eine Rechtsrock-CD zusammengestellt, mit der die rechtsextreme Partei vor Oberschulen und auf Veranstaltungen um jugendliche Erstwähler werben wollte. Diese habe zwei Lieder mit strafbarem Inhalt enthalten, begründete ein Amtsgericht in Berlin am Freitag sein Urteil.

Es sei zu Hass und Gewalt gegen Menschen ausländischer Herkunft aufgerufen worden. Die Richter verhängten zehn Monate Haft auf Bewährung.

Die Rechtsrock-CD war anlässlich der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 produziert worden. Der 29-jährige Schmidtke war damals stellvertretender NPD-Landesvorsitzender. Im März 2012 wurde die CD als jugendgefährdend auf den Index gesetzt. Mehr als 650 Stück fand die Polizei etwa zwei Monate später in einem Militaria-Laden Schmidtkes im Stadtteil Köpenick.

Schmidtke stand bereits mehrfach vor Gericht und wurde zu Geld- oder Bewährungsstrafen verurteilt. Zuletzt erhielt er Ende 2013 acht Monate Haft auf Bewährung wegen Volksverhetzung. Gegen das Urteil hat er Berufung eingelegt. Auch der neue Richterspruch ist noch nicht rechtskräftig. In einem weiteren Verfahren kommt der NPD-Landeschef am 19. Mai vor Gericht.  (APA, 16.5.2014)

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