Swoboda will nicht österreichischer EU-Kommissar werden

15. Mai 2014, 16:19
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Ehemaliger SPÖ-Delegationsleiter will keinen neuen Vollzeitjob

Brüssel - Der scheidende Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, will offenbar nicht österreichischer EU-Kommissar werden. Auf eine entsprechende Frage sagte Swoboda am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel zwar, der nächste österreichische Kommissar sollte ein Sozialdemokrat sein. Er betonte aber: "Ich verlasse nicht einen Vollzeitjob, um einen anderen Vollzeitjob zu übernehmen."

Swoboda sagte, er werde bis zur Wahl der neuen Fraktionsführung am 18. Juni die Verhandlungen seiner politischen Gruppierung führen und dann an seinen Nachfolger übergeben. Er habe keine Idee, wer sein Nachfolger in der Fraktion werde, und wolle darauf auch nicht Einfluss nehmen, sagte Swoboda. Die Meinungsbildung dazu sei noch nicht erfolgt.

Die ÖVP unterstützt unterdessen die Forderung österreichischer Volksgruppenvertreter nach einem EU-Volksgruppenkommissar. Er halte diese Forderung für sinnvoll, sagte Volksgruppensprecher Nikolaus Berlakovich laut Aussendung am Donnerstag. Als mögliche Aufgabe sehe er die Beschäftigung mit dem Bestand der Volksgruppen sowie deren Absicherung.

Außerdem sollten sich die Aufgaben eines Kommissars "nicht nur auf die Volksgruppe der Roma beziehen", sondern er sollte "für alle europäischen Volksgruppen gleichermaßen zuständig sein und sich mit deren Situation und Anliegen befassen", so Berlakovich. Der Vorsitzende des Volksgruppenbeiratsder Roma, Rudolf Sarközi, und weitere Volksgruppenvertreter hatten am Donnerstag erneut auf einen eigenen Kommissar zur Bekämpfung der Diskriminierung der Roma und anderer ethnischer Minderheiten in Europa gepocht. (APA, 15.5.2014)

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