ÖVP-Europaabgeordnete stimmen am häufigsten ab

14. Mai 2014, 15:16
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Mölzer am seltensten bei Abstimmungen - Nahezu alle österreichischen Abgeordneten auf Linie ihrer Parteien

Brüssel/Wien - Laut einer Statistik der Nichtregierungsorganisation VoteWatch war die ÖVP-Delegation in der zu Ende gehenden Legislaturperiode am häufigsten bei Abstimmungen im EU-Parlament anwesend. Unter den Parteiendelegationen mit mindestens drei Abgeordneten führt die ÖVP mit 93,51 Prozent vor der niederländischen D66 und der bulgarischen Bewegung für Rechte und Freiheiten, die den Liberalen angehören.

Die Delegation mit der geringsten Teilnahme an Abstimmungen war laut VoteWatch die britische EU-Austrittspartei UKIP mit einem Wert von 61,08 Prozent. Auch die rechtsradikale ungarische Jobbik-Partei und die italienische Union der Christdemokraten und Zentrumsdemokraten rangieren am unteren Ende der Skala.

Loyalität und Abstimmungsverhalten

Laut Homepage von VoteWatch führt die ÖVP-Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger unter den Österreichern die Anwesenheitsstatistik bei namentlichen Abstimmungen im Plenum des Europaparlaments mit 98,06 Prozent an, dahinter liegen die nunmehrige BZÖ-Spitzenkandidatin Angelika Werthmann mit 97,33 Prozent und der scheidende ÖVP-Europaabgeordnete Richard Seeber (97,04 Prozent). Die niedrigste Anwesenheit weist laut VoteWatch der als FPÖ-Spitzenkandidat zurückgetretene freiheitliche Delegationsleiter Andreas Mölzer mit 79,59 Prozent auf.

Unter allen Abgeordneten aus der ganzen EU hat der rumänische Konservative Iosif Matula mit 99,41 Prozent die höchste Teilnahme an namentlichen Abstimmungen. An neunter Stelle befindet sich als höchstgereihte Österreicherin Köstinger.

Die österreichischen Abgeordneten stimmten laut VoteWatch nahezu zu 100 Prozent loyal zu ihren nationalen Parteien ab. Die Abgeordneten, welche noch die stärksten Abweichungen von ihren Parteien zuhause erkennen lassen, sind der Statistik zufolge der scheidende Fraktionschef der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, und SPÖ-Delegationsleiter Jörg Leichtfried. Ihre Loyalitätsrate zu ihrer Partei betrug 95,18 bzw. 95,50 Prozent.

Zahl der Berichte

Die ÖVP wertete die VoteWatch-Studie am Donnerstag als Beleg dafür, dass sie die "fleißigste Partei im EU-Parlament" sei. Eine niedrigere Anwesenheitsrate kann aber auch durch offizielle Verpflichtungen erklärt werden. So etwa kommt Swoboda auf 80,06 Prozent, was wohl auf seine Tätigkeit als Fraktionschef zurückzuführen ist. Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas, der als Vizepräsident des EU-Parlaments Abstimmungen leitet und dann selbst nicht abstimmen kann, kommt auf eine Anwesenheit von 85,32 Prozent.

Die Aktivität der Abgeordneten wurde von Votewatch auch auf die Zahl der von ihnen verfassten Berichte hin untersucht. Demnach etwa führt die italienische Christdemokratin Barbara Matera die Statistik mit 54 Berichten an. Unter den österreichischen Mandataren war die Tiroler Grüne Eva Lichtenberger mit elf Berichten am aktivsten. (APA, 14.5.2014)

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