SPÖ hat kein Interesse an Umbenennung des 1. Mai

14. Mai 2014, 15:53
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Familienministerin Karmasin rudert zurück: Maifeiertag soll nicht abgeschafft, sondern nur umbenannt werden

Wien - Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hat am Mittwochnachmittag ihren Vorstoß nach einer Abschaffung des 1. Mai zugunsten eines Feiertags "der Familie" am 15. Mai relativiert. Sie schloss sich der Linie der Volkspartei beziehungsweise des ÖAAB an, wonach man den "Tag der Arbeit" beibehalten und um die "Familie" ergänzen könnte. Zurückrudern sei das keines, versicherte sie.

Entrüstung bei SPÖ

Bei der SPÖ hatte Karmasins Vorschlag für jede Menge Empörung gesorgt, doch auch in der ÖVP selbst wurde er nicht unverändert aufgegriffen. Der Plan, den Familien mehr Bedeutung zu geben, sei zu begrüßen, erklärte Generalsekretär Gernot Blümel in einem Statement. Es gehe mitnichten darum, einen freien Tag abzuschaffen. "Aber warum sollte der 1. Mai künftig nicht auch im Zeichen der Familie stehen, statt nur für Ansagen in Richtung Klassenkampf missbraucht zu werden?" Hieße der 1. Mai künftig "Tag der Arbeit und der Familie", wäre das ein "schönes Zeichen".

Ähnlich äußerste sich ÖAAB-Chefin und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, die in einer Aussendung die "Idee, den Familien einen eigenen gesetzlichen Feiertag zu widmen", lobte. "Allerdings nicht statt dem 1. Mai, sondern ebenso am 1. Mai." Denn "gerade auch einer der größten Herausforderungen unserer Zeit, nämlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, würde damit noch stärker Rechnung getragen". Eine Umbenennung des Maifeiertags würde so "Erwerbsarbeit und Familienarbeit" würdigen, so die Linie der ÖVP.

Vorschlag "konstruktiv aufgegriffen"

Dem schloss sich Karmasin umgehend an. "Ich freue mich, dass der Diskussionsprozess zu einem Familienfeiertag angestoßen wurde und in Gang kommt", sagte sie Mittwochnachmittag. Die Reaktion Mikl-Leitners zeige, "dass das angenommen wird und erste Ideen gibt". Und sie unterstütze eine Umbenennung des 1. Mai: "Mir geht es darum, dass wir einen Familienfeiertag haben, das ist mir das Wichtigste."

Sie rudere damit nicht zurück und sei auch nicht zurückgepfiffen worden, so die Familienministerin. Vielmehr habe die ÖVP ihren Vorschlag konstruktiv aufgegriffen. Dass sie mit ihrem Vorstoß für Aufregung sorgen könnte, darüber habe sie sich im Vorfeld keine Gedanken gemacht. Außerdem: Ein Familienfeiertag würde ja auch die Arbeitnehmer betreffen, und "das Thema Familie ist wichtiger".

Nun gelte es jedenfalls, sich mit der SPÖ abzusprechen, dass "wir diesen Tag umbenennen". Denn: "Ich bin überzeugt, dass der SPÖ ein Tag der Familie auch wichtig ist."

SPÖ will Tag nicht umbenennen

Die SPÖ zeigt allerdings keine Bereitschaft, mit dem Koalitionspartner über eine Umbenennung des 1. Mai in einen "Tag der Arbeit und der Familie" zu reden. Aus der Parteizentrale hieß es, man finde die Debatte und den "Rückzieher" Karmasins "eher peinlich".

Die Debatte hat indes ohnehin eher symbolischen Charakter. Denn im Paragraf 1 des Feiertagsruhegesetzes, der die bundesweiten arbeitsfreien Tage definiert, ist der 1. Mai schlicht der "Staatsfeiertag" (gegenüber dem "Nationalfeiertag" am 26. Oktober). Der Anlass wird nicht näher ausgeführt, eine thematische Widmung gibt es somit nicht. (APA, 14.5.2014)

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