Ungesicherte Therapievideos in Justizanstalt Mittersteig

13. Mai 2014, 12:35
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Festplatten mit Aufnahmen aus dem Jahr 2010 sollen nicht gelöscht worden sein - Dienstrechtliche Konsequenzen

Wien - Therapievideos, die 2010 in der Justizanstalt Wien-Mittersteig in Margareten aufgenommen wurden, sollen dort ungesichert auf Festplatten gelagert worden sein. "Wir gehen davon aus, dass es sich um kein absichtliches Fehlverhalten gehandelt hat", sagte Christian Timm, Mediensprecher der Vollzugsdirektion, am Dienstag auf APA-Anfrage. Die Aufzeichnungen wurden inzwischen eingestellt.

16 solcher Videos liegen einem Informanten der Wiener Stadtzeitung "Falter" vor, berichtet das Blatt in seiner morgen, Mittwoch, erscheinenden Ausgabe. Bereits seit Freitag habe man laut Timm Kenntnis davon, dass Datenmaterial entfernt wurde, die entsprechenden Laufwerke werden überprüft, eine fehlerhafte IT-Anwendung konnte ausgeschlossen werden. "Es sind dienstrechtliche Konsequenzen geplant, vier Personen kommen infrage, wobei nicht auszuschließen ist, dass noch weitere Personen Zugang zu den Daten gehabt haben könnten." Die zwei in Verwendung gewesenen Kameras wurden eingezogen und sind nur nach dem Vieraugenprinzip zugänglich.

Zur Zustimmung gedrängt

Seit 2006 werden in der Anstalt, in der geistig abnorme, aber zurechnungsfähige Rechtsbrecher untergebracht sind, Aufzeichnungen zur Supervision von Psychologen in Ausbildung angefertigt. Ein dreiseitiger Erlass, der von den Therapeuten zur Kenntnis genommen werden muss, regelt das Prozedere mit dem Videomaterial. "Der Fokus liegt auf Datenschutz und therapeutischer Verschwiegenheit", sagte Timm. Der Aspekt der Datensicherheit hat aufgrund des aktuellen Falles dazu geführt, dass man prüft, das System der Aufzeichnung in Zukunft einzustellen. Es wurde zuletzt von zwei der vier Therapeuten in Mittersteig genutzt, wobei die Sitzungen bis zum Ende der Therapie dokumentiert wurden.

"Das Justizministerium hat künftig sicherzustellen, dass überhaupt keine Therapiegespräche mehr von Insassen in Haft aufgezeichnet werden", forderte in diesem Zusammenhang der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser. Die Mitschnitte der Therapiesitzungen wurden jeweils mit dem schriftlichen Einverständnis der Insassen erstellt, sagte Timm - zwei bis drei Insassen wollten zuletzt nicht, dass ihre Sitzungen aufgezeichnet werden. Den Bericht des "Falter", wonach Häftlinge angegeben hätten, dass man sie zur Zustimmung einer Aufzeichnung gedrängt hätte, wies der Mediensprecher zurück: "Ich kann diese Behauptungen nicht bestätigen. Es gab seit 2006 keine einzige diesbezügliche Beschwerde." (APA, 13.5.2014)

  • In der Justizanstalt Mittersteigsollen sollen Festplatten mit sensiblen Inhalten nicht vorschriftsmäßig verwahrt worden sein.
    foto: apa/roland schlager

    In der Justizanstalt Mittersteigsollen sollen Festplatten mit sensiblen Inhalten nicht vorschriftsmäßig verwahrt worden sein.

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