Weitere Runde der Atomgespräche mit Iran

13. Mai 2014, 12:09
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Informelles Arbeitsabendessen mit Ashton und Zarif am Dienstag - Entwurf für endgültiges Abkommen soll in dieser Woche verfasst werden

Teheran/Wien - Im Atomstreit mit dem Iran ist wieder einmal alles anders als ursprünglich geplant. Erst ab Dienstagabend verhandeln die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland und der Iran hochrangig in Wien weiter. Ursprünglich sollte die Runde schon am Dienstagvormittag starten. Die 5+1-Gruppe und der Iran wollen diesmal den Entwurf für ein endgültiges Abkommen im zehn Jahre andauernden Konflikt ausformulieren.

Begonnen wird diese Runde mit einem informellen Arbeitsabendessen. Auf Basis der als von beiden Seiten als "substanziell und dienlich" bezeichneten Ergebnisse der jüngsten Expertengespräche in New York haben der iranische Außenminister und Chefverhandler Mohammad Javad Zarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton einen Punktekatalog erarbeitet, die nun der jeweils anderen Seite dargelegt und erörtert werden sollen.

Kernpunkte der Gespräche, die vier Tage dauern sollen, sind die Sicherstellung einer ausschließlich friedlichen Nutzung der Atomenergie durch Teheran, die umstrittene Schwerwasseranlage in Arak und die Urananreicherung.

Iranische Diplomaten meinten gegenüber der APA, dass man für den Konfliktpunkt Arak bereits einen konkreten Lösungsvorschlag habe. Der in Bau befindliche Schwerwasserreaktor in Arak ist deshalb besonders umstritten, weil dort nach dessen Fertigstellung Plutonium in größeren Mengen anfallen würde. Plutonium kann ebenso wie hoch angereichertes Uran 235 zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden. Ein Umbau des Reaktors könnte die Bedenken des Westens drosseln, da weniger Plutonium anfallen würde.

Teheran dagegen besteht darauf, dass sein "Forschungsreaktor" in Arak unter anderem für die Herstellung von Radioisotopen dienen soll, die etwa in der Medizin bei der Krebsbehandlung zum Einsatz kommen.

Außerdem soll bei den Wiener Verhandlungen weiter über die Urananreicherung sowie um erweiterte Kontrollen in sämtlichen Anlagen (die auch zusätzliches IAEA-Budget erfordern) sowie über die Uranmine Gachin gesprochen werden. Die 5+1 wollen sicherstellen, dass der Iran künftig die Urananreicherung auf fünf Prozent beschränkt und keine höhere Anreicherung anstrebt.

Zarif, der aufgrund eines islamischen Feiertages und des iranischen Vatertags erst heute Nachmittag nach 13 Uhr in Wien erwartet wird, glaubt, dass man der Lösung "schon ziemlich nahe sei". Abgeholt am Flughafen wird der iranische Chefdiplomat vom bilateralen iranischen Botschafter Hassan Tajik und dem iranischen IAEO-Botschafter Reza Najafi.

Eine endgültige Einigung bis Juli sei greifbar, wenn alle Seiten ihren Beitrag dazu leisten würden, so Zarif. Aus dem Umfeld des iranischen Außenministers hieß es, dass man alles daran setzen werde, eine rasche Einigung zu erzielen.

Für Teheran geht es vor allem darum, dass der Westen die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik - und besonders das Öl- und Gasembargo der EU - suspendiert, damit sich die angeschlagene iranische Wirtschaft erholen kann. (APA, 13.5.2014)

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