Schweizer Unternehmen reicht Patentklagen gegen Apple ein

13. Mai 2014, 08:27
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Beklagt Urheberrechtsverstöße bei Verschlüsselungssoftware - In Deutschland und USA eingereicht

Der Schweizer Verschlüsselungstechniker Kudelski geht juristisch gegen Apple vor. Der US-amerikanische Computergigant soll bei fünf Produkten gegen die Urheberrechte des Waadtländer Unternehmens verstoßen haben. Nachdem bereits in den USA juristische Schritte eingeleitet wurden, unternahm Kudelski nun einen ähnlichen Schritt auch in Deutschland.

Klage

Laut einer Mitteilung vom Montag hat das Unternehmen in Düsseldorf drei Klagen eingereicht. Kudelski wirft Apple dabei Urheberrechtsverletzungen bei auf dem Betriebssystem iOS basierenden tragbaren Geräten wie dem iPhone, dem iPad und dem iPod vor. Gegen Patente von Kudelski verstoßen haben soll Apple zudem auch bei AppleTV, dem App Store und bei Computern mit dem Betriebssystem OS X, wie Kudelski weiter mitteilte.

Die Klage geht von den beiden Kudelski-Töchtern Open TV und Nagravision aus. Ziel der Klagen sei es insbesondere, Apple an einem weiteren Gebrauch der Patente zu hindern.

Patente

Kudelski ist nach eigenen Angaben weltweit im Besitz von 4.400 bestätigten oder beantragten Patenten. Die Waadtländer sind bei weitem nicht die einzigen, die Apple Patentverstöße vorwerfen. Das US-Unternehmen hat über die Jahre unzählige Patentklagen erhalten.

Zum Teil kommen diese aber auch von Patentjägern, die auch als Patenttrolle bezeichnet werden. Deren primäres Interesse ist die Eintragung von Rechten, mit denen sie über den juristischen Weg Kasse machen wollen.

Diese Vorgehensweise wird bisweilen auch als eine Art von Erpressung bezeichnet, weil die Rechtsverfahren oft dazu führen, dass beklagte Firmen die Patente kaufen müssen. Gleichzeitig sind Patentklagen aber auch eine Möglichkeit, wie kleinere Unternehmen und insbesondere unabhängige Forschungsunternehmen sich gegen Großkonzerne schützen können. (APA, 13.5.2014)

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