Kurz: Nur Juncker oder Schulz als Chef der EU-Kommission

12. Mai 2014, 17:26
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Kanzler Faymann muss sich beim EU-Gipfel am 27. Mai festlegen

Zwei Wochen vor den Europawahlen am 25. Mai steigt in den Regierungszentralen in der Union die Spannung darüber, wer José Manuel Barroso als Chef der EU-Kommission nachfolgen soll. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat sich am Montag am Rande des EU-Rates in Brüssel nun darauf festgelegt, dass aus seiner Sicht ausschließlich einer der beiden aussichtsreichen Spitzenkandidaten von EVP und SPE - Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz - nach den EU-Wahlen dafür infrage kommt.

In Großbritannien, Schweden oder Dänemark gibt es Vorbehalte, weil beide mehr Integration vor allem im Euroraum fordern. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte vor dem Wochenende Gerüchte angeheizt, die EU-Regierungschefs könnten bei der Nominierung beide ignorieren, als sie sagte, es gebe keine "automatische Wahl" von Juncker oder Schulz.

Kurz zum Standard: Er lege "ein klares Bekenntnis dazu" ab, dass es sinnvoll sei, wenn man gemeinsame Kandidaten der Parteifamilien habe; dass man versuche, die Union näher an die Bürger zu bringen und die Bevölkerung mitentscheide. Es wäre dann aber "ein dramatisches Zeichen", wenn man den Wählern "nach der Wahl sagt: Es war nur ein Fake".

"Meine Position in dieser Frage ist klar: Juncker oder Schulz", sagte Kurz. Das werde er so auch in der Regierung vertreten, die das beschließen muss. Kanzler Werner Faymann muss sich beim EU-Gipfel am 27. Mai festlegen.  (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 13.5.2014)

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