Lunacek verteidigt Strasser-Plakate

11. Mai 2014, 11:15
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Grüne EU-Spitzenkandidatin: "Plakate müssen plakativ sein" - Trotz Konkurrenz "froh" über NEOS - "Traumziel" drittes Mandat - Bei Song Contest "Tränen gekommen"

Wien - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die EU-Wahl, Ulrike Lunacek, verteidigt die umstrittenen Plakate mit dem früheren ÖVP-Politiker Ernst Strasser. Strasser habe dem Image des EU-Parlaments in der Lobbyisten-Affäre massiv geschadet, sagte Lunacek am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Über das Antreten der NEOS ist Lunacek froh, weil sie in der Partei eine Koalitionsoption sieht.

Grüne und NEOS liefern sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz 4 bei der EU-Wahl. Trotzdem sei sie "froh, dass es die NEOS gibt", sagte Lunacek, denn "für die nächste Nationalratswahl ist das die Möglichkeit für neue Mehrheiten jenseits von Schwarz-Blau und jenseits der rot-schwarzen Stillstandskoalition". Inhaltlich grenzte sich Lunacek von den NEOS aber einmal mehr ab (Stichwort: Privatisierung der Wasserversorgung).

Die auch parteiintern geäußerte Kritik an den Plakaten mit dem früheren ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Ernst Strasser, wies Lunacek zurück. Die Sujets zeigen den in der Lobbyistenaffäre nicht rechtskräftig verurteilten Strasser mit dem Slogan "Menschen sind wichtiger als Lobbys". Es gehe nicht darum, Strasser privat anzugreifen, so Lunacek, aber: "Das Image des Europäischen Parlaments ist durch ihn und andere massiv geschädigt worden."

Unter anderem hatte der Grüne Abgeordnete Peter Pilz zuletzt "ein bisschen ein Problem" mit dem Plakat angemeldet - was Lunacek nicht versteht. "Er war dabei, als die gesamte Kampagne in einer Sitzung präsentiert wurde, da hat er keine Kritik geäußert", so Lunacek: "Plakate müssen plakativ sein, sonst redet niemand darüber."

Inhaltlich plädierte Lunacek für eine gemeinsame europäische Migrationspolitik und - angesichts der Ukraine-Krise - für eine verstärkte außenpolitische Zusammenarbeit. Das Freihandelsabkommen mit den USA lehnt Lunacek ab, weil sie Einschnitte bei Umwelt- und Sozialstandards befürchtet. Den Rat, in dem die nationalen Minister über EU-Gesetze abstimmen, möchte sie in eine zweite Parlamentskammer umwandeln.

Als Wahlziel nannte Lunacek "zuzulegen" gegenüber der Nationalratswahl, und das "Traumziel" wäre ein drittes Mandat.

Den Sieg von Conchita Wurst beim Song Contest sieht Lunacek als "ganz tolles gesellschaftspolitisches Signal". "Mir sind die Tränen gekommen, gestehe ich ganz offen", sagte die homosexuelle Politikerin. (APA, 11.5.2014)

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