Chávez: "Referendum ist ein Trick"

26. August 2003, 07:14
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In Caracas demonstrierten Hunderttausende für Präsident Hugo Chávez

Caracas/Montevideo - Salsamusik, Trillerpfeifen, Trommeln - in Caracas haben am Wochenende Hunderttausende für Hugo Chávez demonstriert. Sie feierten die Halbzeit der Regierungszeit des venezolanischen Präsidenten, den die Opposition mit einem Referendum absetzen will. "Die Opposition spricht von einem Referendum, aber sie wollen nicht wirklich eines. Es ist ein Trick, weil sie genau wissen, dass wir sie vernichtend schlagen werden", rief Chávez der Menschenmenge zu.

Seine Gegner hatten vergangene Woche zu Hunderttausenden demonstriert und Millionen Unterschriften zur Neuwahl des Präsidenten eingereicht. Chávez' Anhänger haben die Unterschriften als gefälscht zurückgewiesen. Chávez hatte am 19. August die Hälfte seiner sechsjährigen Amtszeit beendet. Damit kann laut Verfassung ein Referendum eingeleitet werden, wenn 20 Prozent der Wähler dafür stimmen. Die Opposition sprach von 3,2 Mio. und damit mehr als genug Unterschriften. Sie erwartet eine Abstimmung im November.

Umfragen zufolge ist die Popularität Chávez' auf nur noch rund 30 Prozent gesunken. Viele Geschäftsleute machen den Präsidenten für die Rezession in Venezuela verantwortlich und werfen ihm vor, ein kommunistisches Wirtschaftssystem einführen zu wollen. Chávez selbst sagt, er setze sich für die Armen des Landes ein.

In einer kürzlich in Montevideo vorgestellten Studie lateinamerikanischer Experten und der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung zur Situation der Demokratie in Lateinamerika findet sich Venezuela jedenfalls am Ende des Rankings wieder.

Im Durchschnitt verbesserten die lateinamerikanischen Länder leicht ihre Gesamtnote. In den einzelnen Kategorien wie "Effizienz und Transparenz der Institutionen", "politische und bürgerliche Freiheitsrechte" und "Anhebung des Wohlstands" gab es aber krasse Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern.

Das Demokratieranking führten Chile und Uruguay an, die sowohl bei politischer Stabilität, Transparenz, Grundrechten als auch bei sozialen und wirtschaftlichen Leistungen herausragten. Schlusslichter waren Venezuela und Paraguay. Bei Venezuela wurden die Beschränkungen politischer und wirtschaftlicher Freiheitsrechte bemängelt, bei Paraguay die ineffiziente Korruptionsbekämpfung. (Reuters, wss, red/DER STANDARD, Printausgabe, 25.8.2003)

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    foto: epa/efe/chico sanchez
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    Hugo Chavez grüßt seine Anhänger

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