Syrien: Österreichische Mädchen weiter vermisst

6. Mai 2014, 18:26
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Viele Fluglinien lassen Jugendliche ab zwölf allein fliegen

Wien - Seit fast einem Monat gelten die beiden Wiener Teenager Sabina S. und Samra K. als abgängig. Die 15-jährige Sabina und ihre um ein Jahr ältere Freundin sollen am 10. April aus Wien aufgebrochen sein, um in Syrien im dortigen Bürgerkrieg zu kämpfen. Verwandte vermuten hingegen, dass sie verschleppt wurden. Die beiden Österreicherinnen mit bosnischen Wurzeln stehen auf der Fahndungsliste von Interpol.

Der genaue Aufenthaltsort der Minderjährigen ist weiterhin "nicht bekannt", sagte Polizeisprecherin Adina Mircioane am Dienstag dem Standard. Vor eineinhalb Wochen soll sich Samra K. bei ihrer Schwester in Österreich gemeldet haben. Laut Polizei hat sie mit einer türkischen Handynummer angerufen. Rückschlüsse auf den Aufenthaltsort lasse das aber nicht zu. Als gesichert gilt, dass die Jugendlichen via Ankara nach Adana in der Südtürkei geflogen sind - eine typische Reiseroute für Kämpfer, die nach Syrien unterwegs sind. Die türkische Großstadt ist nur etwa 100 Kilometer von der Grenze entfernt.

Rund 80 Personen aus Österreich, darunter Staatsbürger sowie Asylwerber oder anerkannte Flüchtlinge, sollen nach Syrien in den Jihad gezogen sein. Weil Kämpfer auch wieder nach Österreich zurückkehren, geht die Politik von einer wachsenden Sicherheitsgefahr aus. Am Wochenende hatte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner gemeinsam mit Justizminister Wolfgang Brandstetter und Außenminister Sebastian Kurz (alle ÖVP) ein Maßnahmenpaket präsentiert: Syrien-Kämpfern solle etwa die Staatsbürgerschaft aberkannt werden.

Die Umsetzung ist äußerst fraglich: Die Vermeidung von Staatenlosigkeit widerspricht dem Bestreben der Vereinten Nationen. Entsprechende Übereinkommen hat Österreich schon vor Jahrzehnten ratifiziert.

Andere Länder peilen weniger die Aberkennung der Staatsbürgerschaft für Syrien-Kämpfer als Sanktionen in Form von Haftstrafen an: In Bosnien und Herzegowina wurde vor wenigen Tagen ein Gesetz verabschiedet, das für Kämpfer, die sich einer ausländischen militärischen oder paramilitärischen Organisation anschließen, eine Haftstrafe bis zehn Jahre vorsieht. Ähnliche Gesetzesvorschläge gibt es auch in Serbien oder Mazedonien. Experten hinterfragen die Wirkungsweise derartiger Gesetzesinitiativen, weil Jihadisten oft unerkannt in Kampfgebiete aufbrechen.

Zustimmung der Eltern

Als Konsequenz auf die mögliche Reise der beiden minderjährigen Österreicherinnen nach Syrien sollen laut Außen-, Innen- und Justizministerium unter 18-Jährige die EU künftig nicht mehr ohne Zustimmung ihrer Eltern verlassen dürfen. Nach aktueller Gesetzeslage können Jugendliche ab 14 Jahren selbst Reisen buchen, sofern sie über ein eigenes Einkommen verfügen und die Reise ihre Lebensbedürfnisse nicht gefährdet. Ob sie befördert werden, hängt laut ÖAMTC von Bestimmungen der Fluglinien ab: Der Großteil lässt Jugendliche ab zwölf Jahren unbegleitet mitfliegen. Für die Einreise etwa in die Türkei ist für Minderjährige aus Österreich nur ein gültiger Pass notwendig. (David Krutzler, DER STANDARD, 7.5.2014)

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