Krisengipfel des Europarats zur Ukraine: Die Gunst der Stunde

Kommentar6. Mai 2014, 18:24
8 Postings

Eigentlich war das Gipfeltreffen der Außenminister des Europarats in Wien für die Organisation ein Glücksfall

Es klingt schon fast makaber: Eigentlich war das Gipfeltreffen der Außenminister des Europarats in Wien für die 1949 gegründete Organisation ein Glücksfall. Diese älteste internationale politische Organisation des Kontinents soll die Demokratie stärken sowie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit verteidigen. Das Problem: Man wird im täglichen Politgeschäft kaum wahrgenommen. Nun bot sich eine seltene Chance, diese wichtigen Prinzipien im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt auf der globalen Medienbühne zu betonen.

Natürlich kann auch der Europarat nicht zaubern, und so deutet auch nichts darauf hin, dass der Konflikt zwischen Kiew und Moskau kurzerhand diplomatisch gelöst werden könnte. Doch die Tatsache, dass rund 30 Außenminister, dutzende Diplomaten und mehr als 250 Journalisten nach Wien gekommen sind, ist ein Zeichen dafür, dass die internationale Gemeinschaft wirklich bemüht ist, jede noch so kleine Chance zu ergreifen, um Fortschritte zu erwirken. Dazu kann auch der "kleine" Europarat beitragen - in diesem Fall vielleicht sogar besser als EU, OSZE oder Uno, allesamt kritisiert für ihre Form der Realpolitik.

Sollte der Europaratsgipfel auch bloß dazu gedient haben, einen Weg zu weiteren, ernst gemeinten Gesprächen eröffnet zu haben, so hat die Organisation einen Erfolg erzielt - nicht nur zur Befriedung des Konflikts, sondern auch für die eigene politische Bedeutung. (Gianluca Wallisch, DER STANDARD, 7.5.2014)

Share if you care.