Österreichs EU-Abgeordnete sind am öftesten anwesend

6. Mai 2014, 16:10
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Abgeordnete aus "alten" EU-Staaten mit mehr Einfluss auf Gesetzgebung

Brüssel - Die österreichischen Europa-Abgeordneten sind EU-weit Spitze - zumindest was ihre Anwesenheit bei Abstimmungen in Straßburg betrifft. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung der Nichtregierungsorganisation "VoteWatch" kamen die österreichischen EU-Abgeordneten in der Legislaturperiode von 2009 bis 2014 - wie schon in jener zuvor - auf eine Anwesenheit im Plenum von 90,86 Prozent.

Dahinter liegen die Abgeordneten aus der Slowakei (89,89 Prozent), Luxemburg (89,67) und Estland (89,05). Die niedrigsten Anwesenheitsquoten verzeichneten die Europa-Parlamentarier aus Malta (75,23 Prozent), Griechenland (76,90) und Litauen (76,98).

Portugiesische Abgeordnete sehr aktiv

"VoteWatch" fand überdies heraus, dass Europa-Abgeordnete aus den 15 "alten" EU-Staaten durchschnittlich aktiver und einflussreicher waren als ihre Kollegen aus den 13 "neuen" EU-Mitgliedstaaten. Dies betrifft insbesondere die Zahl der von einem Abgeordneten erstellen Berichte. So kommt Portugal auf 6,77 Berichte pro Parlamentarier, was vor allem auf die aktive Arbeit von Vital Moreira, den Vorsitzenden des Handelsausschusses zurückzuführen sei. Österreich liegt hier im Mittelfeld mit 3,05 Berichten, während Zypern und die baltischen Staaten nur einen Bericht oder weniger pro Mandatar aufweisen können.

Bei Berichten zu Gesetzesvorhaben im Mitentscheidungsverfahren zwischen Parlament und EU-Ministerrat führt ebenfalls Portugal mit 1,9 pro Abgeordneten. Dahinter liegen mit 0,8 Berichten Deutschland, Irland, Luxemburg, Großbritannien und Finnland. Österreich ist auch hier mit einem Wert von 0,6 im Mittelfeld. Keinen einzigen Legislativbericht entwarfen Abgeordnete aus Litauen, Malta und dem erst 2013 beigetretenen Kroatien. (APA, 6.5.2014)

  • Österreichs EU-Abgeordnete waren bei 90,86 Prozent der Sitzungen anwesend.
    foto: apa/seeger

    Österreichs EU-Abgeordnete waren bei 90,86 Prozent der Sitzungen anwesend.

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