Kärntner Landesrat Waldner legte Funktion zurück

6. Mai 2014, 13:02
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Nachfolger Benger soll am Donnerstag im Landtag gewählt werden

Klagenfurt/Wien - Der Kärntner ÖVP-Landesrat Wolfgang Waldner hat am Dienstag seine Funktion als Regierungsmitglied "mit heutigem Tag" zurückgelegt. Das gab Waldner nach der 25. Sitzung der Kärntner Landesregierung vor Journalisten bekannt. Sein designierter Nachfolger Christian Benger, der auch ÖVP-Obmann wird, kann damit am Donnerstag im Landtag gewählt und angelobt werden.

Übergabe "ordnungsgemäß abgeschlossen"

Der Abgang Waldners war ja bereits seit längerer Zeit fix, offen blieb vorerst nur noch der Zeitpunkt. "Es ist mir gelungen, gestern Abend noch alles unter Dach und Fach zu bringen, ich habe die Übergabe ordnungsgemäß abgeschlossen", erklärte Waldner. Er sei sich aber bis zuletzt nicht sicher gewesen, dass sich das zeitlich ausgehen werde, daher habe er den genauen Zeitpunkt bis zuletzt offengelassen. Waldner wechselt ins Außenministerium, wo er die Kultursektion übernimmt. Für den Nachmittag standen noch eine Kultur-Pressekonferenz und eine Sitzung des Theaterausschusses auf dem Programm.

Landtagsmandat offen

Die beiden Koalitionspartner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und Landesrat Rolf Holub (Grüne) dankten Waldner für die ausgezeichnete Zusammenarbeit, alle drei lobten das sachliche und freundschaftliche Klima, das in der Regierungskoalition geherrscht habe. Ob Waldner sein Landtagsmandat, auf das er nach der Wahl zugunsten des Regierungsamtes verzichtet hat, annehmen wird, wollte er noch nicht direkt sagen. Er hat nach seinem Rücktritt als Landesrat acht Tage Zeit, dem Landtagsamt mitzuteilen, dass er sein Mandat wieder annimmt. Auf die Frage, ob er dies tun werde, meinte Waldner mit einem Lächeln: "Ich fahre jetzt auf Hochzeitsreise, in der Zeit kann ich darüber nachdenken."

Ernstlich rechnet niemand damit, dass der ÖVP-Politiker sein Abgeordnetenmandat ausüben wird. Dass er sich nicht festlegen will, könnte auch damit zu tun, dass Wirtschaftsbunddirektor Markus Malle Waldners Sitz geerbt hat und dann aus dem Landesparlament weichen müsste. Immerhin hat der Wirtschaftsbund im März Waldners sofortigen Austausch gefordert, weil seine Performance nicht ausreichend sei. Nach den öffentlichen Rücktrittsaufforderungen von Wirtschaftskammerpräsident Franz Pacher hatten Parteichef Gabriel Obernosterer und Waldner das Handtuch geworfen, als Nachfolger wurde der Unternehmer Christian Benger präsentiert, der die Partei derzeit als geschäftsführender Obmann führt. (APA, 6.5.2014)

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