Portugal will Eurorettungsschirm ohne Hintertür verlassen

5. Mai 2014, 06:11
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Premier Passos Coelho: Lassen uns keine Notfall-Kreditlinie einräumen - Auch Griechenland Thema bei Treffen von Eurofinanzministern am Montag

Portugal will nach dem Verlassen des Eurorettungsschirms keine Übergangshilfen in Anspruch nehmen. Die Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho beschloss am Sonntagabend, nach dem Auslaufen der internationalen Finanzhilfen am 17. Mai keinen Kreditrahmen für den Notfall zu beantragen. Portugal entschied sich so wie Irland für einen "sauberen Ausstieg" aus dem Hilfsprogramm.

Das Land war 2011 mit zinsgünstigen Krediten von 78 Milliarden Euro von der Troika aus EU, EZB und IWF vor dem Finanzkollaps bewahrt worden. Seitdem fuhr die Regierung einen harten Sparkurs. Inzwischen haben Investoren wieder Vertrauen in das Land, das sich damit zu verkraftbaren Zinsen direkt am Kapitalmarkt finanzieren kann.

Ende 2013 hatte bereits Irland den Eurorettungsschirm verlassen und steht finanziell wieder auf eigenen Beinen. Das Land war von seinen Partnern mit 85 Milliarden Euro gestützt worden. Griechenland - mit 240 Milliarden Euro gestützt - will sich ab 2016 wieder vollständig über den Kapitalmarkt refinanzieren können.

Fortschritte bei Sanierung

"Wir haben diesen Entschluss gefasst, weil unsere Strategie der Rückkehr auf die Finanzmärkte gut aufgenommen wurde, weil wir enorme Fortschritte bei der Sanierung des Staatshaushalts erzielt und unsere Glaubwürdigkeit zurückgewonnen haben", sagte der Regierungschef. Damit will Portugal nach Irland und Spanien als drittes Eurokrisenland finanziell wieder auf eigenen Beinen stehen.

Die Chefin des Weltwährungsfonds (IWF), Christine Lagarde, erklärte: "Portugal ist nun in einer starken Position, die Konsolidierung seiner Staatsfinanzen zu vollenden und Strukturreformen zu vertiefen." Die Europartner und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten dem klammen Land seit 2011 mit insgesamt 78 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen.

Das auslaufende Rettungsprogramm Portugals wird auch bei dem heutigen Treffen der Finanzminister der Eurozone Thema sein. Zudem soll in Brüssel auch die Lage Griechenlands besprochen werden. Griechenland war das erste Land, das mit internationalen Finanzspritzen vor der Pleite gerettet werden musste. Das krisengeschüttelte Land erzielte im vergangenen Jahr erstmals seit langem einen Haushaltsüberschuss. Dabei sind jedoch die enormen Kosten für den Schuldendienst und Kapitalspritzen an Banken ausgeblendet. Athen will nach dieser guten Nachricht nun erreichen, dass Zahlungsfristen für die Rückzahlung von Hilfskrediten weiter gestreckt werden. Entscheidungen dazu wird es laut Diplomaten aber frühestens im Herbst geben. (APA/red, derStandard.at, 5.5.2014)

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