Von der Leyen verteidigt OSZE Mission

4. Mai 2014, 21:57
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Der Vertrauensbildung zwischen Mitgliedern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollten sie eigentlich dienen: Missionen nach dem Wiener Dokument von 1990 - wie jene, deren Mitglieder jüngst von Milizen in Slawjansk festgehalten wurden. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rechtfertigte Sonntagabend die Entsendung der unbewaffneten OSZE-Militärbeobachter in die umkämpfte Region. Die CDU-Politikerin wies Vorwürfe der Opposition zurück, die Mission sei zu riskant gewesen. Die Bundesregierung dürfe sich "nicht einschüchtern lassen", sagte von der Leyen.

Im Wiener Dokument verpflichteten sich die Unterzeichner, Informationen zu Rüstung, Manöver und Militäretats auszutauschen. Zur Überprüfung können Beobachter entsandt oder - wie im konkreten Fall - eingeladen werden. Ein einstimmiger Beschluss ist nicht nötig.

Anders bei der "großen" Beobachtermission: Dem Einsatz von bis zu 400 Personen stimmte auch Moskau im März zu. Zusätzlich befinden sich aktuell rund 100 Langzeitbeobachter des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Odihr) für die Ende Mai geplante Wahl im Land; am Wahltag sollen es bis zu 900 sein. Auch dafür ist kein eigener Beschluss nötig. (red, DER STANDARD, 5.5.2014)

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