Sprechen mit Despoten

Einserkastl1. Mai 2014, 17:43
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Für Demokraten stellt sich die Frage, wie man mit Proto-Despotien umgeht

Die Türkei und Russland sind beides autoritäre Regime, mit "starken Männern" an der Spitze, weitgehend ausgehöhlten demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen und einem scheinbar unaufhaltsamen Trend zur Willkür. Eine weitere Gemeinsamkeit ist, dass die autoritären Führungsfiguren Erdogan und Putin sich auf eine Mehrheit der Wähler stützen können. Einen wichtigen Unterschied gibt es - in der Türkei ist die Opposition noch nicht völlig eingeschüchtert und unterdrückt. Aber sonst haben wir es mit zwei wichtigen Ländern zu tun, die sich eine Zeitlang in Richtung Demokratie und Rechtsstaat zu bewegen schienen, jetzt aber wieder in die alte Despotie zurückfallen.

Für Demokraten stellt sich die Frage, wie man mit diesen Proto-Despotien umgeht. Russland wie die Türkei sind wichtige "Partner" des Westens (wobei sie selbst keinen großen Wert auf Partnerschaft zu legen scheinen). Jedenfalls kann niemand eine ernstliche Auseinandersetzung wollen. Es gibt auch Hoffnung auf Wendung zum Besseren.

Aber es ist halt eine Sache, wenn man als deutscher Ex-Kanzler den Despoten Putin buchstäblich herzt und strahlend begrüßt; oder ob man, wie der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, auf Staatsbesuch in der Türkei klare, ernsthafte Worte findet über "einen Führungsstil, der vielen als Gefährdung der Demokratie erscheint". (Hans Rauscher, DER STANDARD, 2.5.2014)

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