Präsidentenwahl im Libanon zum zweiten Mal gescheitert

30. April 2014, 14:26
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Wegen mangelnder Beteiligung der Parlamentarier - Neuer Anlauf am 7. Mai

Beirut - Im arabischen Krisenland Libanon ist die Wahl eines neuen Präsidenten auch im zweiten Versuch gescheitert. Da am Mittwoch lediglich 76 Abgeordnete im Parlament erschienen, wurde mit der Abstimmung gar nicht erst begonnen. Von 128 Volksvertretern müssen mindestens 86 anwesend sein, um das notwendige Quorum zu erreichen. Parlamentspräsident Nabih Berri vertagte die Sitzung auf den 7. Mai.

Die Parteien im Libanon sind wegen des Bürgerkriegs in Syrien tief gespalten - in Unterstützer und Gegner der Regierung in Damaskus. Die pro-iranische Hisbollah unterstützt den syrischen Staatschef Bashar al-Assad und boykottierte mit ihren Abgeordneten und Verbündeten den zweiten Wahlgang.

Die sechsjährige Amtszeit von Präsident Michel Suleiman endet am 25. Mai. Sollte bis dahin keine Einigung gefunden werden, droht dem Land ein gefährliches Vakuum. Im ersten Wahlgang waren vor einer Woche alle Kandidaten an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit gescheitert. Der ehemalige christliche Milizenkommandeur Samir Geagea erhielt mit 48 Stimmen noch die meiste Unterstützung.

Die libanesische Verfassung sieht vor, dass der Präsident ein maronitischer Christ, der Ministerpräsident ein sunnitischer Muslim und der Parlamentspräsident ein schiitischer Muslim ist. (APA, 30.4.2014)

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