Keine größeren Kürzungen bei Kunst und Kultur

29. April 2014, 13:33
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2014 sind 442,4 Mio. Euro für Kunst und Kultur veranschlagt - 2013 geleistete Einmalzahlungen für Bundesmuseen und Bundestheater künftig Teil der Basisabgeltungen

Wien - Dem Kunst- und Kulturbudget bleiben 2014/15 größere Kürzungen erspart. Waren 2013 442,6 Millionen Euro veranschlagt, sind es nun für 2014 442,4 Mio. und für 2015 441,7 Mio. Euro, die sich im heute präsentierten Budgetvoranschlag finden. 2013 ausbezahlte Sondermittel von 4,5 Mio. Euro für die Bundestheater und 0,5 Mio. Euro für die Bundesmuseen sind künftig Teil der jährlichen Basisabgeltungen.

Auf den Kunstbereich entfallen 92,4 Mio. Euro, exakt so viel wie im Voranschlag 2013. "Wir freuen uns, auch weiterhin einerseits den österreichischen Film, zeitgenössisches Kunstschaffen und den Erhalt und Ausbau regionaler Kulturinitiativen fördern zu können und andererseits Aufwendungen zum Ausbau internationaler künstlerischer Präsenz, Künstlerateliers oder Instandhaltungen von Gebäuden wie bisher in voller Höhe zu finanzieren", meinte Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) in einer Aussendung.

Das Kulturbudget ist mit 350 Millionen Euro dotiert und fließt vor allem in die Bundestheater (bekommen künftig 148,9 Mio.) und Bundesmuseen (künftig 108,1 Mio. Euro) sowie in regional wirksame Förderungen. "Es ist uns gelungen, das Kulturbudget, trotz der angespannten budgetären Situation, auch in den Jahren 2014 und 2015 auf dem gleichen Niveau wie 2013 zu halten", so Ostermayer.

Dass im Budgetvoranschlag 2014 das Kunst- und Kultur-Kapitel nur 368,6 Mio. Euro beträgt, erklärt sich durch das erst im Lauf des Jahres beschlossene Ministeriengesetz. Daher kommen 73,8 Mio. Euro des Budgets des Unterrichts-Ressorts ebenfalls Kunst und Kultur zugute. Keine Kürzungen gab es zudem bei den Ermessensausgaben, die weiterhin rund 100 Millionen Euro betragen.

Im zudem heute vorgelegten Abschluss 2013 beläuft sich das Kunst- und Kulturbudget bisher nur auf 429 statt der ursprünglich veranschlagten 442,6 Millionen. Dies hänge mit der Haushaltsrechtsreform und veränderten Buchungs- und Abschreibungsmodalitäten zusammen, erklärte ein Sprecher des Kulturministers gegenüber der APA. Wenn im Sommer der Kunst- und Kulturbericht präsentiert werde, würde sich jedoch zeigen, dass die gesamte Summe ausgeschöpft wurde.

Dass im Finanzrahmen für 2016 bis 2018 das Kulturbudget mit 425,1 bis 428,7 Millionen Euro angegeben ist, hängt laut dem Sprecher mit wegfallenden Kreditrückzahlungen zusammen. Davor werde es aber ohnehin wieder neue Budgetverhandlungen geben. Das neu zu schaffende "Amt der Bundesmuseen" wiederum stelle einen Formalakt in Folge der Ausgliederungen dar: Damit sind deren Mitarbeiter künftig nicht mehr dem Ministerium, sondern den eigenen Häusern unterstellt. (APA, 29.4.2014)

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