Europa hängt von uns Europäern ab

Kommentar der anderen |

Sie sind an Ihren Rechten interessiert? Dann sollten Sie sich für das Europäische Parlament interessieren. Dort wird über Menschenrechte, Datenschutz und vieles mehr im Sinne von 500 Millionen Europäern entschieden. Hinsehen lohnt sich.

Es ist fast schon ein Klischee zu behaupten, die Europäer machten sich Sorgen um die Wirtschaft und "weiche Themen" wie Menschenrechte interessierten sie nicht. Weshalb diese in der EU auch keine Priorität genießen sollten - wenigstens solange die drängenden wirtschaftlichen Probleme nicht gelöst wurden.

Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Diverse Eurobarometer-Umfragen, die als Meinungsspiegel der EU-Bürger in den 28 Mitgliedsländern dienen, zeigen, dass den Menschenrechten nach wie vor eine hohe Bedeutung beigemessen wird. Die Bürger erwarten, dass das Europaparlament für diese Rechte eintritt und sie verteidigt: 56 Prozent der Europäer sagen, der Schutz der Menschenrechte sollte für das Parlament Priorität haben.

Es muss gewährleistet werden, dass die Menschenrechte auch weiterhin ein Eckpfeiler der parlamentarischen Arbeit bleiben, um die Werte zu schützen, die Europa zu dem machen, was es heute ist: reich, vielfältig und dynamisch. Dies will die Mehrheit der Europäer, und dies ist, wie die jüngsten Ereignisse an den Grenzen der EU deutlich machen, das, was Europa braucht.

Die Menschenrechte sind nicht nur für manche, sie sind für alle da. Das Europäische Parlament hat seit den letzten Europawahlen 2009 viel unternommen, um die Menschenrechte zu stärken. Europaabgeordnete haben dafür gekämpft, dass private Daten im Netz weder von Regierungen noch von Firmen missbraucht werden. Nach der Aufdeckung von Datenmissbrauch im großen Stil beiderseits des Atlantiks hat das Parlament im letzten Jahr Nachforschungen zur Massenüberwachung von EU-Bürgern eingeleitet: Es empfiehlt die Entwicklung einer unabhängigen europäischen Datenwolke und fordert den Schutz für Whistleblower.

Gegen Gewalt

Ein weiteres Arbeitsfeld des Parlaments ist die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Europaabgeordnete haben dazu dieses Jahr eine EU-weite Strategie angemahnt, die Schulungen für die Polizei, um dieser Gewalt wirksam zu begegnen, und Hilfen für die Opfer, damit diese ihr Leben wieder aufbauen und ihr Selbstvertrauen wiedergewinnen können, mit einschließt. Eine vor kurzem veröffentlichte Untersuchung der Grundrechteagentur zeigt, wie groß der Handlungsbedarf ist: Die Studie kam zu dem Schluss, dass ein Drittel der Frauen in der EU schon einmal körperlichem oder sexuellem Missbrauch ausgesetzt war, zum Beispiel als Opfer häuslicher Gewalt, und infolgedessen an Depressionen, Ängsten und anderen psychischen Problemen leidet. Rund ein Fünftel aller jungen Frauen wurden online oder über andere neue Medien sexuell belästigt.

Dies sind alles Probleme, die Millionen von Menschen betreffen. Das Europäische Parlament sorgt dafür, dass die Stimme aller 500 Millionen EU-Bürger gehört wird und dass jede einzelne abgegebene Stimme den Unterschied ausmachen kann.

Wie wichtig es ist, gehört zu werden, wurde besonders deutlich im Gefolge der Wirtschaftskrise, die die EU vor sechs Jahren erschütterte. Bei wachsender Arbeitslosigkeit, und damit einhergehend steigender Armut, Unsicherheit und Intoleranz, ist ein größeres Risiko für Menschenrechtsverletzungen zu beobachten. Da die Justizhaushalte in vielen Ländern infolge von Sparprogrammen schrumpfen und damit auch die Mittel für staatliche Rechtshilfe gekürzt werden, sind es gerade Menschen in Zwangslagen, die am ehesten möglichen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind. Gleichzeitig sind oftmals diejenigen betroffen, die es sowieso schwer haben, sich Zugang zu Gerechtigkeit zu verschaffen - auf die sie ein Recht haben.

Das Europäische Parlament trägt diesem Umstand Rechnung und nimmt die Maßnahmen der Troika, jener drei internationalen Institutionen, die in Krisensituationen für die EU-Mitgliedsstaaten Rettungspakete schnüren, un-ter die Lupe. Europaabgeordnete stellten die Frage, welche Auswirkungen die Sparprogramme auf soziale und wirtschaftliche Rechte haben beziehungsweise ob die Folgen mancher Maßnahmen ausreichend bedacht wurden. Entscheidend ist, dass auch das neue Europäische Parlament immer wieder auf den Menschrechtsaspekt in den laufenden Diskussionen über wirtschafts- und finanzpolitische Fragen hinweist.

Nicht nur in guten Zeiten

Menschenrechte sind deshalb nicht nur für gute Zeiten da, für später, "wenn die wirklichen Probleme aus dem Weg geräumt sind". Im Gegenteil, es ist gerade in Krisenzeiten von elementarer Bedeutung, dass die Wahrung der Menschenrechte, auf eine breite, gut finanzierte Basis gestellt ist.

Entscheidend ist, dass wir das im Vorfeld der Europawahlen nicht vergessen. Schließlich wird das Parlament Entscheidungen fällen, die uns Europäer in den nächsten fünf Jahren betreffen. Nicht alle Diskussionen werden für große Schlagzeilen sorgen. Falls aber das Recht auf Privatsphäre für Sie von Relevanz ist; falls Sie sicherstellen wollen, dass Sie bei der Firmengründung nicht auf Hindernisse stoßen, weil Sie eine Frau, jung oder behindert sind; oder falls Sie Zugang zu Rechtshilfe haben möchten, wenn Sie im Ausland Opfer eines Verbrechens werden - dann sollte die Arbeit des Europäischen Parlaments auch für Sie wichtig sein.

Auf Erfahrungen aufbauen

Alle demokratischen Wahlen sind eine Chance, und die Europawahlen machen da keine Ausnahme. Die EU selbst gründet auf einer Art Chance: voranzukommen, innovativ zu sein, zu handeln, Menschen zu begegnen und neue Fähigkeiten zu erwerben. Um die Probleme der EU zu lösen - und niemand behauptet, es gäbe sie nicht -, brauchen wir konstruktive Vorschläge, die auf den Erfolgen und Erfahrungen vieler Jahrzehnte aufbauen. Um den Herausforderungen, die vor uns liegen, gewachsen zu sein, bedarf es der Zusammenarbeit.

Denn in welchem Europa wir uns wiederfinden werden, das hängt von uns Europäern ab. (Morten Kjaerum, DER STANDARD, 29.4.2014)

Morten Kjaerum (57) ist seit 2008 Direktor der Grundrechte-Agentur der Europäischen Union in Wien. Der Jurist war zuvor Chef des dänischen Instituts für Menschenrechte sowie der dänischen Flüchtlings- und Asylbehörde.

Share if you care.
Posting 1 bis 25 von 34
1 2
Wir haben aber trotz Wahl keinen Einfluss auf die Entscheidungen des Parlaments und der EU

Die EU hat sich eine Struktur gegeben, die auf die Interessen der großen Staaten und Unternehmen ausgerichtet ist. Ein kleines Land hat im Tagesgeschäft keine Chance etwas aufzuhalten und das ist auch oft gut so.
Der Nachteil davon ist, dass die EU zutiéfst undemokratisch ist. Das Parlament hat nur indirekte Macht und im Parlament dominieren die Politiker der großen Länder. In Österreich können wir die aber nicht wählen. Wir haben eine Liste an österreichischen Politikern zur Auswahl, die sowieso nur Hinterbänkler werden. Wenn alle Österreicher Vilimsky von der F wählen würden, hätte das keinerlei Auswirkung auf das Parlament und die zukünftigen Entscheidungen. Die Politiker die etwas zu sagen haben, können wir nicht wählen.

Halbzustimmung

natürlich bilden wir alle gemeinsam Europa. Aber das Europa der Einwohner ist eine Sache, das Europa der Kapitalinteressen ist ein anderes.

Die EU braucht ja die Einwohner nur zur Wahl um die Illusion einer demokratischen Legitimation vor den Einwohnern aufrecht zu erhalten: Seht her liebe Europäer, IHR habt es ja so gewollt: TTIP, Agrarsubventionen, Regulierungswahn usw.

Die Idee der Demokratie wird immer mehr von einer von Massenmedien aufrecht erhaltenen Chimäre abgelöst: Demokratie wird erfunden um Machenschaften zu legitimieren welche sicher nicht von der Mehrheit der Europäer mitgetragen wird.

Und daher befürchte ich kommen die hehren Worte von Herrn Kjaerum zu spät. Der Zug ist im Rollen und es wird mehr brauchen als Wahlen.

das ganze Ding ist einfach zu groß

Simple as that. Bürgernähe ist unter den derzeitigen Bedingungen einer Riesenunion ohne Wahrung des Subsidiaritätsprinzips einfach nicht möglich. Deswegen fühlen die Leute sich übermannt. Da könnt ihr noch so viel Infobroschüren, Imagekampagnen und Artikel herausbringen.

Ein Problem liegt and der Information oder besser an der sogenannten Informationsgesellschaft. Der erste weit verbreitete Fehlschluss diese betreffend ist dass zuwenig informiert würde, im Gegenteil, es gibt

viel zu viel Information und jeder kann sich nach Herzenslust das aussuchen was er gerade hören will, das was man allerdings wirklich wissen sollte versteckt sich Mauerblümchenhaft in einem Las Vegas Lichtgerwitter. Ein anderes ist dass Europa nicht an einer Identität arbeitet, der Durchschnittsjapaner kann den Text von "Freude schöner Götterfunken" besser als der Europäer. Es gibt kein Europagefühl, es gibt einen dubiosen Planeten im äusseren Sonnensystem namens Brüssel und der eignet sich als Feindbild bei Gemeinderatswahlen besser als als Informationsgrund für Europawahlen bei der immer noch die Gurkenkrümmung plakatiert wird, obwohl das 10 Jahre her ist und nie in Kraft getreten ist. Europa hat noch keine Europäer, leider…

verflucht sie haben recht!
ich hab grad versucht unsere europahymne nachzusingen und bin am text kläglichst gescheitert. danke für den ansporn ihn mal wieder zu lesen. lg

Fun Fact: Die Europahymne hat ausdrücklich keinen Text.

https://de.wikipedia.org/wiki/Euro... _ohne_Text

oha.
naja man lernt nie aus.
trotzdem gefällt mir der text vom schiller und ich finde er passt. würd aber in z.B.: finnisch auch komisch klingen ;-)

https://www.youtube.com/watch?v=X6s6YKlTpfw

Hab ich in Europa in der form noch nie gesehen oder gehört….

Ich hör die Botschaft, allein es fehlt der Glaube.

Vor Ostern wurde das Investitionsschutzabkommen im Europaparlament durchgewirkt, trotz Aufforderung das öffentliche Hearing abzuwarten. Was nutzt ein europäischer Datenschutz, wenn die NSA nicht entschieden in die Schranken gewiesen wird?

Und zum Europaparlament im speziellen kann ich nur Seehofer zitieren
"Die nichts zu sagen haben, dürfen wir wählen. Und die was zu sagen haben, dürfen wir nicht wählen"

Und der voraussichtlich nächste Kommissionspräsident hat die Maxime
"Wenn's ernst wird, muss man lügen"

Fazit, die EU hat sich von den Bürgern entkoppelt!

Wahrscheinlich wohl ein Problem, dass die EU-Parlamentsabgeordneten nicht gerade aus der Riege der Spitzenpolitiker des jeweiligen Landes kommen?

Man sollte sich anschauen WER nach Brüssel geschickt wird.......
Trotzdem bin ich absolut GEGEN die Kommission und für das Parlament

Meine Stimme in die U R N E ...

„Wer die Freiheit aufgibt
um Sicherheit zu gewinnen,
wird am Ende beides verlieren.“ Benjamin Franklin

Volker Pispers erklärt das System
http://www.youtube.com/watch?v=ZRoMP_V3zDU

The American Dream. German George Carlin
http://www.youtube.com/watch?v=5mflJbVwIvU

"Europa hängt von uns Europäern ab", stimmt. Wichtig ist es jetzt den Europäern das näher zu bringen, das wir in einem Europa wohnen. Dazu gehört die Harmonisierung der Abgaben, der MwSt, der Postgebühren, etc. Sachen, die Europäer erleben. Wichtig ist auch, ein europäisches Team zu den olympischen Spielen zu schicken, unabhängig woher sie aus Europa kommen, die besten halt (siehe Mandela mit dem Rugbyteam).

"Europa hängt von uns Europäern ab"

Völlig richtig. Europa hängt von dem Menschen ab und nicht dem bürokratischen und imperialen Moloch in Brüssel. Schickt die Marionetten mit samt ihrem Lobbyistenpack in die Wüste!

Endlich auch mal .............

................ ein Kommentar zum gestrigen Abend:

http://www.faz.net/aktuell/f... 15201.html

Gestern abends .................

.............. strahlte Euronews die live-Diskussion der Spitzenkandidaten aus. Welches Medium ausser Euronews haat darüber berichtet?

http://www.the-worldcitizen.blogspot.com/2014/04/w... -dass.html

Wenn man sich eine EU wünscht, die selbstbewusster gegenüber den USA auftritt.

Wen sollte man dann wählen, bzw warum sollte diese Wahl nicht sinnlos sein?

In welchem Europa wir uns wiederfinden hängt aber auch wesentlich von den zur Wahl stehenden Parlamentariern ab. Diese hängen meinungs- und inhaltsmäßig aber dann wiederum von den entsendenden Heimatparteien ab.

Und wenn man dann wiederum liest, dass damit auch noch eine sozialistische oder christlich-demokratische Grundausrichtung durch J. und St. gewählt werden, weiß man, weshalb sich innerhalb der EU nicht wirklich was bewegen kann, was die Interessen der Bürger unterschiedlichster Staaten berücksichtigt. Deshalb dann auch die EU-Kritik, weil die EU eben nicht für die EU-Bürger da ist, sondern für einzelne ideologische Quantitäten, die sehr selten deckungsgleich mit österreichischen EU-Bürgerinteressen sind...

Scheinheilig

zu Morten Kjaerum gibt es folgende interessante Details:

http://www.turtlebayandbeyond.org/2012/homo... d-scandal/

http://www.asktheeu.org/de/reques... ate_corres

und folgende interessante Urteile und anhängigen Rechtsfälle:

F-58/10 Allgeier v FRA: http://curia.europa.eu/juris/doc... cid=176693

F-106/13: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/P_108390/

F-25/14: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/P_126525/

Hier spricht der Richtige.

Folgendes:

Wenn die EU/Nato/USA nicht in der Lage waren, auf welche Weise auch immer (Soft Power/$$$/oder Nato)

die Stabilität in der Ukraine herzustellen dürfen wir uns bitte nicht wundern, dass das im Fall der Krim die Russen zugriffen.

Wenn unsere Politiker und die dahinterstehenden Berater die Krise mit der Russischen Minderheit/Mehrheit im Osten nicht vorausgesehen haben und nicht drastische Maßnahmen gesetzt haben, bitteschön, das ist das Ergebnis.

Die langsame Herangehensweise mit irgendwelchen wagen Asoziierungsabkommen sind geopolitisch gesehen direkt an der Haustür vor Russl. nicht angebracht und wie man sieht effizient !!

Mutiger: Russl. sehr schnell klarzumachen dass sie ihr Gas weiterhin und ungestört liefern können undundund

Neben die Datenwolke plazieren wir die Worthülsenwolke

"Menschenrechte" und "Bekämpfung von Gewalt gegen junge, behinderte Frauen" - gegen diese genmanipulierten Worthülsenfrüchte hat vermutlich keine Konzernlobby was einzuwenden. Und wenn doch, würde sich das Parlament eben für blauen Himmel/Sonnenschein stark machen und gegen Hustenschnupfenheiserkeit kämpfen.

"Diverse Eurobarometer-Umfragen, die als Meinungsspiegel der EU-Bürger in den 28 Mitgliedsländern dienen..."

egal ob meinungsumfrage oder objektivierte umfragen (=direktdemokratische abstimmungen):
der wahnsinn ist stets mit von der partie!

hier wurde den menschenrechten so hoher stellenwert zugemessen?
ja, den EIGENEN !
menschenrechte für andere? nur wenn es mir nichts kostet oder mich sonstwie tangiert.
also NICHTS als schöne worte. heisse luft. null ernst.

ach machen wir doch morgen wieder eine eurobarometerumfrage oder gleich eine direkte abstimmung. thema "weg mit der schwerkraft, sie belastet meine gelenke!"
ein deutliches JA ist sicher.

Die "jüngsten Ereignisse an den Grenzen Europas [sic!]" haben vor allem eins gezeigt:

Die EU vertritt die Interessen der USA und das Parlament hat keinen Einfluss drauf-

Das Parlament kümmert sich um andere Grundrechte anscheinend überhaupt nicht, wie das Recht auf Arbeit z.B. - Herr Kjaerum macht eine nicht sehr geschickte Propaganda hier...

ich interessiere mich schon fuer das Europaparlament

nur das Europaparlament interessiert sich nicht fuer mich - auch zu einer solchen Beziehung gehoeren immer 2 - also wird's nix werden

wenn jemand seit

5 jahren in a als direktor einer eu agentur tätig ist, dann sollte er schon den unterschied zwischen eu- abgeordneter und europaabgeordneter (die es so nicht gibt) kennen. detto eu parlament und europäisches parlament.
aber das mit dem auseinanderhalten von erdteil und staatengemeinschaft ist nicht so leicht, obwohl juristen eigentlich die wortklauberei beherrschen sollten.
ich war und bin der meinung, dass information bringschuld derjenigen ist, die an den längeren hebeln sitzen.
und wer die gelegenheit nicht nutzt zumindest einen link etc zu seiner organisation im kommentar unterzubringen - und damit einer minimalen infopflicht nachzukommen - der taugt höchstens zum direktor im salzamt.

Posting 1 bis 25 von 34
1 2

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.