Asienreise: Obama setzt zum Schwenk an

22. April 2014, 17:58
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Peking befürchtet, dass der Besuch des US-Präsidenten vor allem darauf abzielt, Chinas Einfluss zurückzudrängen

Mit einer mehrtägigen Reise nach Asien will US-Präsident Obama deutlich machen, wo für die Vereinigten Staaten in Zukunft die Musik spielt. Peking vermutet, dass Washington vor allem darauf abzielt, den chinesischen Einfluss zurückzudrängen.

Es ist fast drei Jahre her, da kündigte Barack Obama eine strategische Wende an, einen "Schwenk nach Asien". Amerika, machte er deutlich, werde die Sackgasse des mittelöstlichen Krisenbogens verlassen, seine umstrittenen, kostspieligen Militäreinsätze im Irak und Afghanistan beenden und sich endlich jener Region zuwenden, in der die Musik des 21. Jahrhunderts spiele, dem Osten Asiens. Hillary Clinton, damals noch Außenministerin, sprach sogar vom Beginn des pazifischen Jahrhunderts der USA.

So gesehen war vieles nur Ablenkung, was seither geschah. Die Kontroverse um ein Eingreifen in Syrien, die Krise in der Ukraine, die drohende Eiszeit im Verhältnis zu Moskau, der Atompoker mit Iran, John Kerrys Vermittlerrolle zwischen Israelis und Palästinensern: alles Nebenschauplätze. Erst diese Woche kommt Obama dazu, seine transpazifischen Ambitionen neu aufleben zu lassen und sich, um im Bild zu bleiben, der Zukunft zuzuwenden.

Mit Japan und Südkorea besucht er zwei enge Verbündete, mit den Philippinen ein Land, das einmal eine amerikanische Kolonie war, mit Malaysia eines, das er gern in der Rolle des muslimischen Musterknaben sähe. Schon im Oktober stand der Trip auf dem Kalender, dann aber machte der Haushaltsstreit mit den Republikanern, in der Behördenschließung des Shutdown gipfelnd, einen Strich durch die Rechnung. Peinliche Symbolik: Amerika schien zu sehr mit sich selber beschäftigt, um noch Zeit zu finden für außenpolitische Konzepte. Victor Cha, Asienexperte am Center for Strategic and International Studies, einem angesehenen Thinktank, legt den Finger in die Wunde. "Der Höflichkeit halber wird es niemand öffentlich sagen, aber hinter verschlossenen Türen fragt man sich schon, wo er denn bleibt, der Schwenk nach Asien."

In Tokio will Obama versuchen, Handelskonflikte einzudämmen, Streit um Agrar- und Autoexporte. Die Hindernisse müssen aus dem Weg geräumt werden, soll die angepeilte TPP-Partnerschaft nicht vorzeitig scheitern. Selbst wenn es gelingt, hängt das Schicksal von TPP, des transpazifischen Pendant zur transatlantischen Freihandelszone TTIP, am seidenen Faden.

Skepsis in Washington

Zwar ist ein Vierteljahrhundert vergangen, seit zwischen New York und Los Angeles die Furcht vor dem scheinbar überlegenen, geradezu furchterregend effizienten Exportriesen Japan grassierte, eine Paranoia, die abgelöst wurde von der Angst vor dem Aufstieg Chinas. Zwar ist China bei TPP nicht einbezogen, doch an der Skepsis in Washington ändert das wenig. Im Kongress sind es vor allem die Demokraten, die sich gegen ein Abkommen stemmen, in dem sie amerikanische Arbeitsplätze durch den schrankenlosen Warenaustausch mit billigeren Konkurrenten gefährdet sehen.

In Manila will Obama einen Vertrag unterschreiben, der den USA garantiert, dass sie Stützpunkte des Inselstaats nutzen dürfen, wenn - so wörtlich - maritime oder humanitäre Operationen dies erfordern. Peking sieht darin einen weiteren Schritt zur militärischen Einkreisung Chinas, nachdem das Oval Office bereits 2011 die Stationierung von 2500 Marineinfanteristen im nordaustralischen Darwin avisiert hatte.

Überhaupt versteht China Obamas "Schwenk nach Asien" nur als verbale Krücke, um die eigentliche Absicht zu tarnen, das Zurückdrängen chinesischen Einflusses. Worauf die Generäle in Washington entgegnen, die Annahme sei schon deshalb falsch, weil dafür das Geld fehle. Das gekürzte Budget, klagt Herbert Carlisle, der Kommandeur der Pazifik-Luftwaffe, mache es nahezu unmöglich, zusätzliche Ressourcen für Asien abzuzweigen. (Frank Herrmann aus Washington, DER STANDARD, 23.4.2014)

  • Enge Verbündete: US-Präsident Obama (Mitte) mit Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye und Japans Premier Shinzo Abe, hier bei einem Treffen im März.
    foto: ap photo/pablo martinez monsivais

    Enge Verbündete: US-Präsident Obama (Mitte) mit Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye und Japans Premier Shinzo Abe, hier bei einem Treffen im März.

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