Griss: Hypo-Kommission darf "maximal eine halbe Million Euro" kosten

22. April 2014, 14:12
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Berater bekommen marktübliche Honorare - Aufträge ab 100.000 Euro müssen ausgeschrieben werden

ÖVP-Chef Michael Spindelegger argumentiert gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Hypo-Causa auch aus finanziellen Gründen. Doch wie teuer wird die vom Finanzminister eingesetzte Hypo-Kommission? Deren Leiterin Irmgard Griss sagte im Ö1-"Mittagsjournal" am Dienstag, dass sich die Kosten der internationalen Experten wohl auf mehrere hunderttausend Euro summieren werden.

Das Magazin "Format" hatte zuletzt Gesamtkosten für die Kommission von bis zu 1,5 Millionen Euro genannt. Das sei "weitaus zu hoch gegriffen", sagte Griss am Dienstag. "Die Untersuchung darf sicher nicht mehr als einige hunderttausend Euro kosten" – jedoch nicht mehr als eine halbe Million Euro. Die genaue Summe werde erst am Ende feststehen, die Berater würden nach marktübliche Tarifen bezahlt – also 3.500 bis 4.000 Euro. Auf eine genaue Summe will sich Griss nicht festlegen, sie kann sich aber auch eine Teilprüfung vorstellen, nach der entschieden werden soll, ob weitere Mittel notwendig sind.

Im Finanzministerium gibt es derzeit noch keine Kostenschätzung, zumal noch nicht absehbar sei, wie viele Sitzungen notwendig sein werden. Versichert wurde allerdings, dass man die einschlägige Ausschreibungsgrenze – Aufträge ab 100.000 Euro müssen ausgeschrieben werden – einhalten werde. Der Auftrag an die fünfköpfige Kommission sei "bis zu dem von der Vorsitzenden theoretisch genannten Betrag aus BMF-Sicht vergaberechtlich vereinbar". (red, APA, derStandard.at, 22.4.2014)

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