Prozess in Salzburg: Millionenschaden durch Tricks mit Diesel

22. April 2014, 17:36
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Diesel-Betrug im großen Stil Zwölf Männer wegen Steuerhinterziehung vor Gericht

Salzburg - Zwölf Angeklagte müssen sich seit Dienstag vor einem Salzburger Schöffensenat wegen eines groß angelegten Diesel-Betrugs verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, 3,8 Millionen Euro an Mineralölsteuer hinterzogen zu haben. Die Beschuldigten sollen mit verschiedenen Tricksereien neun Millionen Liter Diesel an der Finanz vorbeigeschleust haben.

Laut Staatsanwältin Herta Stix sollen die zwei Hauptangeklagten ausgeklügelte Systeme ausgearbeitet haben, um im großen Stil Diesel unversteuert in Österreich in den Verkehr zu bringen. Mit Scheinfirmen, vorgetäuschten Lieferungen und gefälschten Zollstempeln sollte die Steuerhinterziehung verschleiert werden.

Am Dienstag erschienen nur zehn der zwölf Angeklagten. Ein weiterer Angeklagter wurde vorläufig aus dem Verfahren ausgeschieden, da sein Anwalt eine Woche vor Prozessbeginn kündigte und nicht vor Gericht erschien.

Zu Diesel umdeklariert

Sechs Angeklagten wird vorgeworfen, 7,4 Millionen Liter eines sogenannten "Rust-Cleaners", einer nicht steuerpflichtigen Mischung aus Diesel- und Schmieröl, über ein Firmengeflecht in Oberösterreich und Salzburg in Polen bestellt zu haben. Das Schmieröl sei dann nach Bayern transportiert und dort zu Diesel umdeklariert worden. In Österreich verkauften sie es unversteuert an Endkunden als Dieseltreibstoff. In einem weiteren Fall sei im Ausland bezogener Diesel mit gefälschten ungarischen Zollpapieren versehen worden, um Steuer zu hinterziehen.

Die Beschuldigten zeigten sich bisher großteils nicht geständig. Die Mehrheit der acht Verteidiger plädierte auf nicht schuldig, da die als Beitragstäter angeklagten Männer, von dem Betrug nichts gewusst haben sollen. Sie hätten nur einzelne Handlangerdienste verrichtet. Der Prozess ist derzeit für insgesamt fünf Tage angesetzt.

Zwei weitere Anklagen sind noch ausständig. Insgesamt sollen 19 Personen beteiligt gewesen sein, 37 Millionen Liter Diesel mit einem Schaden von 14 Millionen Euro an der Finanz vorbeigeschleust zu haben. (Stefanie Ruep, DER STANDARD, 23.4.2014)

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