Neue ORF-Generalswähler sollen diese Woche komplett werden

21. April 2014, 18:33
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Publikumsrat entsendet seine sechs Stiftungsräte am Dienstag, Regierung dürfte ihre neun Stiftungsräte am Mittwoch bestimmen

Das wichtigste ORF-Entscheidungsgremium könnte diese Woche doch noch vollzählig feststehen. In dieser Besetzung dürften die Stiftungsräte den nächsten ORF-General wählen. - Ohne weitere Gesetzesnovellen oder Rücktritte, beide eher unwahrscheinlich, steht die nächste Bestellung des ORF-Managements 2016 an, Dienstantritt 1. Jänner 2017; mitten in der Umbau- und Umzugsphase aller Wiener ORF-Einheiten auf den Küniglberg.

Diesen Dienstag tritt der neue Publikumsrat erstmals zusammen und bestimmt seine sechs Stiftungsräte - nun ohne Vorgaben, wen sie repräsentieren. Erwartete Politformel: Vier (statt bisher drei) rote Räte, weiter zwei schwarze.

Der eine rote Rat mehr gleicht den Verlust eines Partei-Stiftungsrats für die SPÖ aus. Bei fünf Fraktionen im Nationalrat konnte die stärkste bisher zwei Stiftungsräte entsenden, nun sind es sechs Fraktionen und je ein ORF-Rat. In Salzburg verlor sie zuletzt einen Rat, in Kärnten blieb trotz Regierungswechsels Richtung Rot der bisherige, den Freiheitlichen zugeordnete Länder-Stiftungsrat Siggi Neuschitzer.

Regierungsformel: Vier plus vier plus eins

Diesen Mittwoch dürfte der Ministerrat die sechs neuen Partei-Stiftungsräte formell beschließen und die neun Stiftungsräte der Regierung. Die Formel 4 SPÖ, 4 ÖVP und ein Unabhängiger dürfte diese Regierung beibehalten; erwartet wird allerdings, dass der bürgerliche Unabhängige Alexander Hartig dem unabhängigen Kirchenvertreter Franz Küberl Platz macht, der bisher auf einem Mandat des Publkumsrats in den Stiftungsrat kam. Für ein Regierungsmandat müsste Küberl allerdings aus dem Publikumsrat ausscheiden - auf den Regierungstickets sind keine Doppelmitgliedschaften in beiden Gremien möglich. 

Rote Vorsitzende

Der Publkumsrat wählt Dienstag auch seine/n Vorsitzende/n - Hans Preinfalk (AK Oberösterreich) wurde nicht mehr nominiert. Ilse Brandner-Radinger, bisher Preinfalks Vize und früher "AZ"-Innenpolitikchefin und Concordia-Geschäftsführerin, könnte den Vorsitz übernehmen.

Eine rote Frau an der Spitze des Publikumsrats könnte darauf hindeuten, dass Brigitte Kulovits-Rupp (AK Burgenland) den Vorsitz im Stiftungsrrat abgibt - aber das gehört eher zu den gewagteren Spekulationen über sozialdemokratische ORF-Taktik. Spätestens am 7. Mai wissen wir mehr: Da konstituiert sich der Stiftungsrat, wenn die 35 Räte bis dahin komplett sind.

Die SPÖ braucht jedenfalls auch einen neuen Fraktionssprecher im Stiftungsrat; Josef Kirchberger, 2012 gegen den Wunsch der Parteispitze vom roten "Freundeskreis" zum Sprecher gewählt, wurde nicht mehr in den Stiftungsrat entsandt.

Diese Woche jedenfalls dürfte sich die STANDARD-Übersicht zum neuen Stiftungsrat füllen - den Stand finden Sie hier. (red, derStandard.at)

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