Rupprechter ist nett, aber weltfremd

Kolumne17. April 2014, 19:13
26 Postings

So scharf kann ein Politiker-Elchtest gar nicht sein, dass er bessere Ergebnisse produziert als der Druck eines Bundes oder eines Bundeslandes

Der Herr des Landwirtschaftsministeriums - einfach so gesagt, um der blumigen Umbenennung auszuweichen, die das Institut am Stubenring bei jeder Neuübernahme erleiden muss, um der Welt Österreichs Ruf als Feinkostinsel der Seligen in Erinnerung zu rufen - Herr Andrä Rupprechter also hat am Wochenende mit einem ressortüberschreitenden Vorschlag zur Qualitätskontrolle in der Politik aufgewartet, den jener Charme ziert, wie er alle Vorschläge auf diesem Gebiet auszeichnet, die unmittelbar als weltfremd zu durchschauen sind, und sei es nur aus verfassungsrechtlichen Gründen. Von politisch praktischen ganz abgesehen. So fremd wie der Elch auf Tirols heiligen Triften muss der "Elchtest" erscheinen, unter welchem Titel Rupprechter ein Aufnahmeverfahren stiften will, bei dem Fähigkeiten und Eignung beweisen muss, wer Spitzenpolitiker werden will.

Es ist keine Frage, dass er damit einem dringenden Bedürfnis breiter Bevölkerungsschichten im Zeitalter der Bankenkrise entgegenkommen wollte, freilich ohne die geringste Aussicht, dass es zu dessen Erfüllung kommt. Nur weil es den Elchtest für seinen Vorgänger nicht gab, hat er selber die Gelegenheit erhalten, die Gesetze der Republik beim heiligen Herzen Jesu zu beschwören, nachdem zuvor dessen eigene Partei sich der Erkenntnis nicht länger verschließen konnte, dass dieser einen solchen Test kaum bestehen würde. Ob Rupprechter ihn bestünde, ist noch nicht erwiesen, zumal er seinen Vorschlag erst unterbreitet hat, nachdem die Gefahr, er müsste die von ihm aufgestellte Hürde selber überspringen, gebannt war. Ihm haben bekanntlich fünf Minuten tiefer Selbstversenkung gereicht, um sich die Befähigung für das Amt auszustellen.

Rupprechters Vorschlag ist schon deshalb zum Scheitern verurteilt, weil er an der Sorgfalt, der tiefen Weisheit und am Verantwortungsbewusstsein zweifelt, mit der die Parteien an die Auswahl ihrer Kandidaten für Spitzenämter herangehen. So scharf kann ein Elchtest gar nicht sein, dass er bessere Ergebnisse produziert als der Druck eines Bundes oder eines Bundeslandes, wenn es gilt, eine oder einen aus ihren Reihen in höhere Weihen zu bringen - wobei ein möglicher Mangel an Eignung durch die innerparteiliche Ruhe wohltuend ausgeglichen wird, den regionale oder organisatorische Ausgewogenheit garantiert.

Rupprechter wäre nicht Minister geworden, hätte nicht sein Landeshauptmann, Tiroler Schützen als Argument im Hintergrund, einem Parteiobmann ins Ruder gegriffen, der einen anderen Bestqualifizierten im Auge hatte. Dass sich Landeshauptleute in ihre gewohnheitsrechtlich heilige Mitsprache bei der Auswahl von Ministern je per Elchtest dreinpfuschen lassen, ist unwahrscheinlich, Rupprechter hätte es am eigenen Beispiel erkennen müssen.

Weltfremd aber auch das Argument, das aus der SPÖ gegen seinen Vorschlag kommt. Der Bundespräsident ernenne Minister, er müsse sich ein Bild von den Kandidaten machen. Das Bild, das sich - zum Beispiel - Thomas Klestil im Jahr 2000 von Jörg Haiders Ministerkandidaten machte, war eine Sache. Sie dennoch zu ernennen, aber eine ganz andere. (Günter Traxler, DER STANDARD, 18.4.2014)

Share if you care.