ÖVP erfindet sich und die Evolution neu

17. April 2014, 12:44
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Neues Programm bis Mitte 2015 - Urabstimmung möglich

Wien - Die ÖVP startet einen neuen Programmprozess. Mit Donnerstag werde eine "Evolutionsbewegung entfacht", sagte Generalsekretär Gernot Blümel bei einer Pressekonferenz Donnerstagvormittag. Die Ergebnisse des Prozesses sollen in ein neues Parteiprogramm münden, das bei einem Parteitag Mitte 2015 beschlossen werden soll. Auch eine Urabstimmung der Mitglieder ist möglich.

Blümel, der sich mit dem Direktor der Politischen Akademie, Dietmar Halper, und dem Präsidenten der Julius-Raab-Stiftung, Harald Mahrer, zwei durchaus kritische Geister zur Seite geholt hatte, betonte, dass man keine neue ÖVP wolle: "Vieles ist gut, auf dem kann man aufbauen."

Blümel: "Bünde nicht das Problem"

Es sei aber so, dass heute eine politische Bewegung "wendiger" sein müsse. Er wolle die ÖVP in Richtung einer "bürgerlichen Bewegung" öffnen, bei der jeder ein Stück des Weges mitgehen könne, so Blümel in Anlehnung an einen alten Bruno-Kreisky-Spruch, der freilich dereinst an die SPÖ gerichtet war.

Mehrfach hob der Generalsekretär hervor, dass es bei der "Evolution" vor allem um Optimierungen an den Parteistrukturen gehe. Was er genau darunter versteht, sagte Blümel nicht, sei der Prozess doch so aufgestellt, dass die Vorschläge von der Basis beziehungsweise Interessierten kommen sollen. Die Bünde abschaffen will der Generalsekretär aber offenbar nicht: "Ich glaube nicht, dass die Bünde unser Problem sind."

Reformparteitag

Dass den Ergebnissen des Evolutionsprozesses das Verschwinden in einer Schublade drohen könnte, wie bei Teilen der Perspektivengruppen-Ergebnisse Josef Prölls geschehen, glaubt der Generalsekretär nicht. Die Perspektivengruppen seien eine sehr intellektuelle Diskussionsplattform gewesen, die Debatten seien nur von einer relativ kleinen Gruppe geführt worden. Nunmehr würden die Ergebnisse aber von einem "Reformparteitag" abgesegnet.

Das alleine genügt Mahrer nicht, der sein Raab-Institut als "kritischen Geist im Universum der ÖVP" schilderte. Seiner Ansicht nach ist jedenfalls eine Urabstimmung über die wichtigen inhaltlichen und strukturellen Fragen notwendig. Blümel zeigte sich dafür offen, und das, obwohl eine solche Abstimmung mit knapp einer drei Viertelmillion Mitglieder ein enormer administrativer Aufwand wäre.

Die Notwendigkeit einer Reform ist auch für Halper gegeben. Derzeit sei die Volkspartei in ihren Lösungen oft "verharrend". Nötig sei es, die inhaltlichen Ideen der Partei von der Regierungsarbeit zu lösen. (APA, 17.4.2014)

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