Cambadelis neuer Chef der französischen Sozialisten

15. April 2014, 20:54
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62-Jähriger zwei Wochen nach Kommunalwahl-Debakel gewählt

Paris - Zwei Wochen nach ihrer verheerenden Niederlage bei den Kommunalwahlen haben die französischen Sozialisten einen neuen Parteichef gewählt: Der 62-jährige Abgeordnete Jean-Christophe Cambadelis erhielt am Dienstagabend im Parteirat der Sozialistischen Partei (PS) eine Mehrheit von 67,12 Prozent der Stimmen, wie sein Umfeld und Teilnehmer der Sitzung in Paris mitteilten.

Cambadelis tritt die Nachfolge von Harlem Desir an, der für das Kommunalwahl-Debakel mitverantwortlich gemacht wurde und als Staatssekretär in die sozialistische Regierung gewechselt war.

Abstimmung gegen Parteilinke

Der eher zur wirtschaftsfreundlichen Parteimitte zählende 62-Jährige war von Desir selbst als Nachfolger vorgeschlagen worden. Desir ist nun als Europa-Staatssekretär auch für die deutsch-französischen Beziehungen zuständig. Cambadelis setzte sich bei der Abstimmung im Parteirat - dem Parlament der PS zwischen der Parteitagen - deutlich gegen den in letzter Minute nominierten Kandidaten der Parteilinken, Sylvain Mathieu, durch.

Cambadelis war in der Partei bisher für Europa und Internationales zuständig. Er leitete auch den Europa-Wahlkampf der französischen Sozialisten. Er war zudem der Hauptautor jenes umstrittenen Positionspapiers, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "egoistische Unnachgiebigkeit" in der Europapolitik vorgeworfen worden war. Nach harscher Kritik waren die Attacken gegen die "Sparkanzlerin" entschärft worden. Cambadelis, der Abgeordneter von Paris ist, war schon 2012 als Nachfolger der damaligen Parteichefin Martine Aubry im Gespräch.

An dem nun gewählten Verfahren zur Neubesetzung der Parteispitze hatte es parteiintern allerdings heftige Kritik gegeben. Vor allem die Parteilinke forderte ein Votum der PS-Mitglieder und sprach von mangelnder innerparteilicher Demokratie.

Als Konsequenz aus der schweren Niederlage bei den Kommunalwahlen hatte Frankreichs Präsident Francois Hollande auch seinen Premierminister ausgetauscht. Im Zuge dieser Regierungsumbildung bei den Sozialisten wurde auch Désir sein neuer Posten zugewiesen. (APA, 15.4.2014)

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