Sipri-Studie über globale Rüstung: Für den Frieden rüsten

Kommentar14. April 2014, 18:03
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China, Russland und andere Staaten nützen nun laut Sipri-Rüstungsbericht die Gelegenheit, mit großen Wachstumsraten den Abstand zur USA zu verringern

Es ist erst ein paar Wochen her, da musste Barack Obama von den Republikanern Prügel einstecken, weil er von der Maxime abrückte, dass die USA in der Lage sein müssten, gleichzeitig an mindestens zwei Fronten Krieg zu führen. Doch die Entscheidung zur Ausgabenbremse war alternativlos: Die USA hatten seit 9/11 den Militäretat so stark ansteigen lassen, dass er unfinanzierbar wurde.

China, Russland und andere Staaten nützen nun laut Sipri-Rüstungsbericht die Gelegenheit, mit großen Wachstumsraten den Abstand zu verringern. Peking kommunizierte diese Strategie ganz offen beim diesjährigen Volkskongress: Nur durch "Stärke" (sprich: Einschüchterung) könne der Frieden bewahrt werden. Die Vermutung sei gestattet, dass es Peking in erster Linie um die robuste Durchsetzung territorialer Interessen geht - und weniger um Maßnahmen, die Frieden schaffen oder erhalten sollen.

Moskau wiederum hat es sich zum Ziel gesetzt, seine Militärinfrastruktur zu erneuern - ein durchaus legitimes Ansinnen, das machen auch andere Länder; doch vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse in und um die Ukraine kann schon Unbehagen entstehen. Und dieses Unbehagen scheint Wladimir Putin momentan auch auszukosten, denn dem Nachbarn EU fehlt es nicht nur an einer stringenten politischen Gegenstrategie, sondern auch an glaubwürdiger militärischer Schlagkraft - und das nicht erst wegen der seit 2008 nötigen Austeritätspolitik. (Gianluca Wallisch, DER STANDARD, 15.4.2014)

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