Verhetzungsanzeige gegen Mölzer wird in Wien behandelt

14. April 2014, 16:32
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Autor Köhlmeier brachte Verhetzungsanzeige in Feldkirch ein

Bregenz - Die Anzeige gegen den FPÖ-Europamandatar Andreas Mölzer, die der Vorarlberger Schriftsteller Michael Köhlmeier am Freitag bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch eingebracht hat, wird an die Staatsanwaltschaft Wien abgetreten. Das erklärte ein Sprecher am Montag der APA.

Köhlmeier gab die Verhetzungsanzeige persönlich bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch ab, erklärte Leiter Wilfkried Siegele. Dieser liege eine eng beschriebene Liste mit über 22.000 namentlich genannten Unterstützern bei, so Siegele. Nachdem die inkriminierten Äußerungen jedoch in Wien gefallen sein sollen, sei man in Feldkirch nicht zuständig. Man werde den Fall daher an die Staatsanwaltschaft Wien abtreten. Die Anzeige werde auf dem normalen Postweg in die Bundeshauptstadt weitergeleitet.

Mölzer hatte die EU mit dem Dritten Reich verglichen und von einem "Negerkonglomerat" gesprochen, zudem soll er sich in einem Kommentar in der von ihm herausgegebenen Zeitschrift "Zur Zeit" rassistisch über den Fußballstar David Alaba geäußert haben. Für Verhetzung sieht das Strafgesetzbuch im Fall eines Schuldspruchs eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor. Juristische Experten geben der Anzeige jedoch wenig Chancen auf Erfolg. Mölzer trat inzwischen als Spitzenkandidat der FPÖ bei der EU-Wahl zurück. (APA, 14.4.2014)

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