USA erwägen neue Resolution

21. August 2003, 08:32
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Powell und Straw bei UNO-Generalsekretär Annan

- Nach dem verheerenden Bombenanschlag auf das UNO-Hauptquartier in Bagdad schließen die USA eine neue Irak-Resolution des Weltsicherheitsrates nicht mehr aus. Zugleich wurde bekannt, dass sich US-Außenminister Colin Powell und sein britischer Kollege Jack Straw überraschend für Donnerstag bei Annan angemeldet haben. Ob sie auch an der anschließenden öffentlichen Sitzung des Sicherheitsrates zur Lage in Irak teilnehmen werden, blieb zunächst offen.

Die Vereinigten Staaten würden "die Möglichkeit zur Verabschiedung einer neuen UNO-Resolution prüfen", sagte der amerikanische UNO-Botschafter John Negroponte am Mittwoch nach einer Sitzung des Sicherheitsrates in New York. In den kommenden Tagen werde er mit seinen Kollegen im obersten UNO-Gremium darüber beraten. Über den Inhalt einer solchen Resolution machte Negroponte keine Angaben. Die USA hatten angesichts der Schwierigkeiten beim Wiederaufbau bereits im Juli die Möglichkeit einer neuen UNO-Resolution angedeutet, um die internationale Gemeinschaft stärker im Irak einzubinden.

Gemeinsame Erklärung

In einer gemeinsamen Erklärung verurteilte der Weltsicherheitsrat "den Terroranschlag vom 19. August auf das UNO-Hauptquartier in Bagdad einstimmig" und forderte, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Weiterhin zollte das höchste UNO-Gremium allen, die wie der Sonderbeauftragte Sergio Vieira de Mello bei dem Anschlag ums Leben kamen, seinen Respekt. Der Sicherheitsrat sei nach wie vor entschlossen, der irakischen Bevölkerung bei der Herstellung von Frieden und Recht in ihrem Land zu helfen und sie beim Aufbau einer eigenen politischen Zukunft zu unterstützen.

Unterdessen gab Annan, der nach dem Anschlag seinen Urlaub in Skandinavien abgebrochen hatte, eine Botschaft an alle Mitarbeiter der Vereinten Nationen heraus, die am Donnerstag weltweit ausgestrahlt werden sollte. Darin gelobt Annan, das Werk Vieira de Mellos und der anderen Opfer des Anschlags von Bagdad fortzusetzen. "Wir lassen uns nicht abschrecken", versichert Annan in der Aufzeichnung. "Wir setzen fort, was immer uns möglich ist, um eine bessere Zukunft für die Menschen im Irak zu schaffen." Dagegen erreichten jene Terroristen, die unschuldige Zivilisten ermorden, gar nichts für die irakische Bevölkerung, sagt Annan in der Videobotschaft.

Weltbank zieht Mitarbeiter ab

Die Weltbank zog unterdessen ihre Mitarbeiter aus Sicherheitsgründen aus dem Irak ab. Das sei nach einem derartigen Ereignis "nur natürlich", sagte Sprecher Damian Milverton in Washington. Zwei der 15 Mitarbeiter im Irak waren bei dem Terrorakt verletzt worden, ein dritter wurde am Mittwoch noch vermisst. Milverton zufolge will die internationale Finanzeinrichtung vorerst von der jordanischen Hauptstadt Amman aus ihre Arbeit im Irak fortsetzen.

Nach Ansicht von Annan haben die USA und ihre Koalition die Bedrohung für das UNO-Hauptquartier in Bagdad falsch eingeschätzt. Ohne mit dem Finger auf jemanden zeigen zu wollen, gebe es für ihn keinen Zweifel daran, dass "Fehler begangen wurden, auf Seiten der Koalition und vielleicht auch bei uns", sagte Annan am Mittwochabend in New York.

Entsendung

Nach den Worten von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld können die USA die Sicherheit im Irak nicht "in jeder Straße und an jeder Ecke" garantieren. Dies sei in einem Land von der Größe des US- Bundesstaats Kalifornien nicht möglich, sagte Rumsfeld bei einem Kurzbesuch in Honduras. Der Minister schloss die Entsendung zusätzlicher US-Truppen in den Irak aus. Der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, sagte, es sei Sache der örtlichen Kommandeure im Irak, über die nötigen Kräfte zu entscheiden. (APA/dpa/AFP)

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