Transit: Gorbach steigt auf die Bremse

24. August 2003, 20:52
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Minister will Lkw- und Pkw-Verkehr bei erhöhten Schadstoffwerten erheblich einschränken - Ein Pilotversuch startet bereits 2004 in Tirol

Innsbruck - Eine neue Maßnahme gegen die Schadstoffbelastung durch den Verkehr hat Infrastrukturminister Hubert Gorbach (FPÖ) präsentiert. Ein Leitsystem soll Pkw und Lkw zu langsamer Fahrt zwingen, wenn die Schadstoffbelastung gewisse Grenzwerte erreicht. Eine ähnliche Regelung gibt es bereits in Deutschland. "Langsamer fahren bei erhöhter Schadstoffbelastung heißt die Devise", sagt Gorbach. Das neue System soll noch heuer gestartet werden.

Man könnte im September mit den Vergaben beginnen und die Anlage spätestens Ende nächsten Jahres im Großraum Innsbruck, der Inntalautobahn und der Brennerautobahn einsetzen. "Ich wäre bereit, dem Land Tirol ein Angebot zu machen, diese Verkehrsbeeinflussungsanlage vom jetzt vorgesehenen Terrain zwischen Zirl und Vomp auf das gesamte Unterinntal auszuweiten", sagt der Infrastrukturminister. Die genaue Festlegung und Umsetzung des neuen Leitsystems will Gorbach den Ländern überlassen. Es könnte aber diskutiert werden, ob es einen Rahmen geben soll, damit diese Maßnahme nicht von Bundesland zu Bundesland zu verschieden geregelt wird.

Bei der Umsetzung sieht der Minister keine rechtlichen Probleme. "Wir haben gute Argumente, wenn wir Fahrverbote mit dem Schadstoffausstoß kombinieren, weil die EU das selbst vorgibt." Entscheidende Frage beim geplanten Verkehrsregelungssystem sei, wie hoch die Schadstoffbelastung sein müsse, um das Tempo einzuschränken. (red, Der Standard, Printausgabe, 21.08.2003)

  • Minister Gorbach prescht mit einem neuen Transit-Modell vor.
    montage. derstandard.at

    Minister Gorbach prescht mit einem neuen Transit-Modell vor.

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