Chinas Premier: Keine Konjunkturspritzen

10. April 2014, 06:24
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Li Keqiang will nachhaltige Strukturreformen durchführen, nicht kurzfristig eingreifen - Chinas Exporte gingen erneut zurück

Peking - Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat vorübergehenden Konjunkturprogrammen zur Ankurbelung der schwächelnden chinesischen Wirtschaft eine klare Absage erteilt. In einer Rede auf dem asiatischen Wirtschaftsforum in Boao auf der südchinesischen Tropeninsel Hainan sagte der Premier am Donnerstag: "Wir werden nicht Zuflucht in kurzfristigen Stimulusmaßnahmen suchen." Trotz des langsameren Wachstums der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde strebe seine Regierung vor allem nachhaltige, strukturelle Reformen an.

In seiner Rede auf dem jährlichen Forum, an dem Regierungschefs, Spitzenpolitiker und Hunderte von Wirtschaftsführern aus mehr als 50 Ländern teilnehmen, rief Li Keqiang zu einer Vertiefung der Zusammenarbeit auf. "Wir leben in einer Ära gegenseitiger Abhängigkeit." Unter den Teilnehmern des viertägigen Treffens, das als asiatisches Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos gilt, sind auch Australiens Ministerpräsident Tony Abbott, Südkoreas Premier Chung Hong-won und Pakistans Nawaz Sharif.

Komplizierte Lage

Angesichts schwacher Konjunkturdaten in China relativierte der Regierungschef das selbst gesteckte Wachstumsziel von "rund 7,5 Prozent" in diesem Jahr. Ob es "etwas mehr oder weniger" werde, sei nicht entscheidend, solange genug Arbeitsplätze geschaffen würden, sagte der Premier. Das tatsächliche Wachstum könne sich in einem gewissen Rahmen um 7,5 Prozent bewegen. 2013 waren das zweite Jahr in Folge 7,7 Prozent erreicht worden, so wenig wie seit den 90er Jahren nicht mehr. In diesem Jahr rechnen Experten nur noch mit weniger als 7,5 Prozent.

Li Keqiang räumte ein, dass es spürbare Abwärtstrends gebe. Die Schwierigkeiten dürften nicht unterschätzt werden. China leide als größte Handelsnation auch unter den Auswirkungen einer komplizierten globalen Wirtschaftslage. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass sein Land das Wachstum "in einem angemessenen Rahmen halten kann". Er plane "gezielte und differenzierte Maßnahmen". Es gebe es eine "neue Runde von Reformen", mit der auch der Dienstleistungsbereich und die Kapitalmärkte weiter geöffnet würden.

Verlagerung des Wachstums

Die Umstrukturierung und Modernisierung der Industrie werde vorangetrieben. Auch solle die Produktivität verbessert werden. Das Wachstum werde von den bereits wohlhabenden Küstenregionen in den rückständigen Westen verlagert. Dafür wolle China in neue Transportverbindungen investieren. Auch die Urbanisierung werde neue Entwicklungschancen bieten, sagte Li Keqiang. Indem der Lebensstandard der Menschen gehoben werden, könne die heimische Nachfrage angekurbelt werden. Seine Regierung wolle auch das soziale Netz ausbauen.

Unterdessen wurde bekannt, dass Chinas Exporte im März überraschend zurückgegangen sind. Das Minus im Vergleich zum Vorjahresmonat belief sich auf 6,6 Prozent, wie die Zollbehörden am Donnerstag mitteilten. Analysten hatten im Schnitt mit einem Anstieg von vier Prozent gerechnet. Die Importe sanken um 11,3 Prozent. Hier lag die Erwartung bei einem Plus von 2,4 Prozent. Im Februar waren die Einfuhren bereits um gut 18 Prozent eingebrochen. Als Grund nannten die Behörden das Neujahrsfest, das Anfang Februar zu Ende gegangen war. (APA, 10.4.2014)

  • Der Premier Chinas lehnt kurzfristige Konjunkturhilfen ab.
    foto: ap/han guan

    Der Premier Chinas lehnt kurzfristige Konjunkturhilfen ab.

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