Pinker Fehlstart, schwarze Herrenrunde

Blog7. April 2014, 12:03
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Im Herbst wählt Vorarlberg seinen Landtag neu - Da und dort wird noch politisches Personal gesucht

Es war in den 1980ern, da sang der Liedermacher und Lästigtuer Ulrich Gabriel über "Vorallemberg", das kleingeistige Land, in dem nicht nur Berge die Weitsicht verstellen. Anno 2014, wenige Monate vor der Landtagswahl, klingt es aus der Volkspartei ähnlich. "Vor allem. Vorarlberg", heißt ihr neuer Slogan.

Abgrenzen

Die Strategie ist klar: Uns geht es um das Land, was im Bund passiert, ist weit weg und hat vor allem nichts mit der Vorarlberger Volkspartei zu tun. Nur keine Negativstimmung hereinschwappen lassen, lautet die Devise. Wenn es um Abgrenzen geht, kann Landeshauptmann Markus Wallner, der die Absolute verteidigen muss, durchaus Tempo machen. Wie diesen Sonntag, als er seinen Vize, Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser (VP), in die Schranken wies. Rüdisser hatte mit den Verkehrsreferenten der anderen Bundesländer eine Lkw-Maut auf Landes- und Gemeindestraßen befürwortet. Nix da, keine neuen Steuern, sprach Wallner ein Machtwort. Rüdisser gab klein bei, er habe ja nur eine Prüfung gewollt.

Wallner will am 21. September gewinnen. Seine Ankündigung, die Partei personell zu erneuern, machte er wahr. Die 13 Prozent der Neos bei der Nationalratswahl waren Wallner und seinen Wahlkampfstrategen eingefahren. Jünger sollte das Team werden. Von den 20 schwarzen Abgeordneten tritt die Hälfte nicht mehr an. 38 der 68 Kandidatinnen und Kandidaten stehen zum ersten Mal auf einer Landtagswahlliste. Jünger machen sollen die schwarze Fraktion drei Jung-ÖVPler unter 30, zwei davon auf einem Kampfmandat und ein 30-jähriger Bauernbündler.

Im Herbst wählt Vorarlberg. Die Personalsuche ist noch nicht in allen Fraktionen abgeschlossen. Foto: APA/Stiplovsek

Geschlechterparität

Alt schaut die Volkspartei bei der Geschlechterparität aus. Nur sechs Frauen haben die Chance auf ein Mandat, eine davon, Schullandesrätin Bernadette Mennel, hat ein sicheres Ticket in die Landesregierung. Dann wären es noch fünf im Landtag. Ob Barbara Schöbi-Fink, Feldkircher Kommunalpolitikerin, als zweite Frau in die Regierung kommt, wird vom Wahlausgang abhängen. Dann wären noch vier schwarze Frauen im Landtag.

Am Einzug der Neos als fünfte Partei in den Landtag zweifelt niemand. Sie liegen in Umfragen bei zehn Prozent, hätten damit die gleiche Stärke wie Grüne und SPÖ. Was drei oder vier Mandate bedeuten würde. Das vierte Mandat der Grünen ist nur schwach abgesichert, sie wollen es mit einem Quereinsteiger verteidigen. Darum kämpfen muss Adi Gross, den haben sich die Grünen aus dem Amt der Landesregierung, wo er Energie- und Klimabeauftragter ist, geholt.

Zugkräftige Landtagskandidaten

Damit ist es den Grünen als bis jetzt einziger Partei gelungen, einen anerkannten und bekannten Experten ins Team zu holen. Die Neos suchen noch nach zugkräftigen Landtagskandidaten. Bisher wurden sie nicht fündig. Die Pinken legten im Strolz-Heimatland einen personellen Fehlstart hin, wechselten ihren Landessprecher nach wenigen Wochen aus.

Ein viertes Mandat wollen auch die Sozialdemokraten, die Gewerkschafterin Manuela Auer soll es für sie holen. 2009 landete die SPÖ im tiefsten Tief, holte nur noch drei Mandate. Sieger der letzten Landtagswahl waren die Freiheitlichen, die sich von ihrer Schlappe 2004 erholten und auf 25 Prozent und neun Mandate wuchsen. Diesen Stand dürfte die FPÖ auch halten, so die Prognosen. Wallner hätte dann die Wahl zwischen Blau und Pink in der Regierung.

Aktueller Stand im Vorarlberger Landtag: 36 Mandate, davon hat die ÖVP 20, die FPÖ neun, die Grünen vier und die SPÖ drei. (Jutta Berger, derStandard.at, 7.4.2014)

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