Iranische Parlamentarier drohen mit Ende der Atomgespräche

5. April 2014, 22:12
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Reaktion auf Menschenrechtsresolution des Europaparlaments

Teheran - Hochrangige iranische Parlamentarier haben am Samstag mit einem Abbruch der Atomverhandlungen zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland (5+1) und dem Iran gedroht. Das Parlament (Majlis) erwäge eine entsprechende Entschließung als Reaktion auf eine Resolution des Europaparlaments, in dem die Menschenrechtslage im Iran kritisiert worden war.

Wie der Abgeordnete Mohammad Hassan Asafari, Mitglied des Außen- und Sicherheitspolitischen Ausschusses, der iranischen Nachrichtenagentur FARS sagte, wolle eine Gruppe von Parlamentariern am Sonntag einen Vorschlag einbringen, der auch der Regierung unterbreitet werden soll. Man erwarte sich eine "ernsthafte Reaktion" des Außenministeriums, erklärte Asafari.

Entschließung

Sollte die Regierung den Vorschlag nicht beachteten, würden die Abgeordneten eine Entschließung einbringen, die die Regierung zwingen werde, in dieser Sache tätig zu werden. Außenminister Mohammad Javad Zarif leitet die iranische Delegation bei den Atomverhandlungen, die nächste Woche in Wien fortgesetzt werden sollen.

Nach Angaben des staatlichen iranischen Senders Press TV hatte das Europaparlament am Donnerstag in einer Entschließung Sorge über die Menschenrechtslage im Iran zum Ausdruck gebracht. Laut FARS wurde zudem in einer am Freitag vom Europaparlament angenommenen Resolution Treffen zwischen EU-Delegationen und iranischen Oppositionellen gefordert.

Der Abgeordnete Hossein Naqavi-Hosseini nannte die "antiiranischen" Resolutionen eine "eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten" der Islamischen Republik. Er forderte das Außenministerium auf, die Botschafter jener Länder einzubestellen, die dafür verantwortlich seien. Der Außen- und Sicherheitspolitiker Alaeddin Boroujerdi sagte, die Resolution stehe in Einklang mit den israelischen Bemühungen, die Beziehungen zwischen der EU und der Regierung in Teheran zu blockieren. (APA, 5.4.2014)

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