EU-Wahlbeobachter kritisieren SMS-Sperre in Afghanistan

14. November 2014, 10:34
posten

Missionschef Berman: Schritt gefährdet Transparenz des Urnengangs

Der Leiter der EU-Wahlbeobachtungsmission in Afghanistan hat die während der Präsidentschaftswahl verhängte Sperre für SMS-Kurznachrichten kritisiert. Die Sperre sei ein "ernsthaftes Handicap" für Beobachter und gefährde die Transparenz des Urnengangs, schrieb Thijs Berman an die Wahlbeschwerdekommission ECC am Samstag.

Er verwies dabei insbesondere auf zehntausende afghanische Beobachter, die im Auftrag der angetretenen Kandidaten in den Wahllokalen die Rechtmäßigkeit des Urnengangs überwachten.

Anrufe möglich aber keine SMS

Mobilfunknutzer konnten am Samstag in Afghanistan zwar Anrufe tätigen, aber keine SMS verschicken. Ein Vertreter der afghanischen Regulierungsbehörde für Telekommunikation sagte, die Sperrung sei auf Veranlassung der Wahlbeschwerdekommission ECC verhängt worden. Diese hatte sich beunruhigt darüber gezeigt, dass nach Abschluss des offiziellen Wahlkampfs noch rund ein Millionen SMS für einen Kandidaten verschickt worden waren. Die ECC bestritt aber, dass sie von der Behörde eine Sperrung des SMS-Versands verlangt habe.

SMS-Versand am Abend wieder möglich

"Dies beunruhigt mich ungeheuer, weil die Beobachter in den Wahllokalen in den Regionen und Städten sich nicht auf einfache Art mitteilen können, was passiert", sagte Berman der Nachrichtenagentur AFP vor Ende des Wahlgangs am Samstag. Damit sei die Transparenz des Urnengangs in Gefahr, zudem gefährde die Sperre auch die Sicherheit der Beobachter. Laut der Regulierungsbehörde sollte der SMS-Versand ab dem Abend wieder möglich sein.

Von massiven Betrugsvorwürfen überschattet

Die Wiederwahl des scheidenden Präsidenten Hamid Karzai im Jahr 2009 war von massiven Betrugsvorwürfen überschattet gewesen. Sollte sich dies wiederholen, wäre die Glaubwürdigkeit der jetzigen Wahl und des künftigen Präsidenten an einem Wendepunkt für Afghanistan stark untergraben. Bis Ende des Jahres ziehen sich die internationalen Kampftruppen aus dem Land zurück, die afghanischen Streitkräfte sind dann im Kampf gegen die Taliban-Rebellen weitgehend auf sich alleine gestellt. (APA, 05.04.2014)

Share if you care.