US-Regierung weist Bericht über geheimen Twitter-Klon in Kuba zurück

4. April 2014, 12:05
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Washington: Legales Projekt diente Meinungsaustausch der Kubaner

Havanna/Washington - Die US-Regierung hat einen Bericht über ein geheimen Twitter-ähnlichen Netzwerks in Kuba zurückgewiesen, mit dem die Bevölkerung angeblich zu Protesten gegen die Regierung animiert werden sollte. Weißes Haus-Sprecher Jay Carney verneinte am Donnerstag zwar nicht die Existenz des Programms "Zunzuneo", dieses sei aber ein legales Entwicklungshilfeprojekt der US-Organisation USAID gewesen.

USAID sei kein Geheimdienst und Mutmaßungen, es habe sich um ein Geheimprojekt gehandelt, seien falsch, betonte Carney. Die Nachrichtenagentur AP hatte zuvor berichtet, dass Programm solle vor allem dazu dienen, dass sich Regierungsgegner für Proteste organisieren können - nach dem Vorbild unter anderem des Arabischen Frühlings. Dort hatten die sozialen Netzwerke eine wichtige Rolle bei Revolten gegen die Staatsführung gespielt.

Dem US-Außenministerium zufolge wurde das Projekt in Kuba mit 1,2 Millionen Dollar (rund 876.000 Euro) gestützt. Es sei 2012 ausgelaufen. AP zufolge waren auch Tarnfirmen und ausländische Banken an der Finanzierung beteiligt.

USAID-Sprecher Matt Herrick erklärte dazu, das Programm sei eine Plattform für Kubaner gewesen, damit diese sich "frei miteinander unterhalten können". Themen seien unter anderem Sportergebnisse und das Wetter gewesen. Carneys Angaben zufolge wurde das Programm auch im US-Kongress debattiert, es sei vollkommen legal gewesen. Es sei lediglich diskret behandelt worden, um die Teilnehmer zu schützen, aber das mache es noch nicht zu einem "Geheimprogramm". In Kuba ist die Meinungsfreiheit beschnitten. (APA, 4.4.2014)

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